the Orange cybercafe Logo (EUIPO, 27.01.1999)
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Die Unionsmarke the Orange cybercafe wurde als Bildmarke am 27.01.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.01.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Schwarz #Orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001055391 |
| Anmeldedatum | 27. Januar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2001 |
| Eintragungsdatum | 23. Januar 2002 |
| Ablaufdatum | 27. Januar 2009 |
Markeninhaber
St. James Court, Great Park Road,
Almondsbury Park, Bradley Stoke,
Bristol
GB
Bristol
GB
Markenvertreter
26 Caxton Street
SW1H 0RJ London
GB
Widerspruch / Beschwerde
19.04.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Kommunikations- und Telekommunikationsapparate und -instrumente; Kommunikations- und Telekommunikationsapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, alle zur Verarbeitung, Erfassung, Speicherung, Übertragung, zum Abruf oder Empfang von Daten; Apparate und Instrumente für die Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton, Bild oder kodierten Daten; Fernsehapparate und -instrumente; Computer; Computerperipherieausrüstung; programmierte elektronische Schaltungen, die Träger von Daten sind; Computerprogramme; Computer-Software; Platten, Bänder und Kabel, alle als Magnetdatenträger; leere und bespielte Magnetkarten; Satellitensender und -empfänger; Elektrodrähte und -kabel; Widerstandsdrähte; Elektroden; Personenruf-, Funkruf- und Funktelephonapparate und -instrumente; Telephone, Mobiltelephone und Handapparate; Zubehör für Telephone und Telephonhörer; Adapter zur Verwendung mit Telephonen; Batterieladegeräte zur Verwendung mit Telephonen; Systeme mit Lautsprecher zur Montage am Schreibtisch oder in Fahrzeugen, die eine Benutzung von Telephonhandapparaten ohne Gebrauch der Hände ermöglichen; Träger für Telephonhandapparate in Fahrzeugen; Taschen und Koffer, speziell geeignet zum Aufnehmen und Tragen von tragbaren Telephonen und Telephonausrüstungen und -zubehör; computergestützte persönliche Planer; Antennen; Batterien; Mikroprozessoren; Tastaturen; Modems; Überwachungsapparate und -instrumente (andere als In-vivo-Überwachungsapparate und -instrumente); Funkgeräte und -instrumente; elektrische Steuerungs-, Prüf- (andere als In-vivo-Prüf-), Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; optische und elektrooptische Apparate und Instrumente; Videofilme; elektrisches und elektronisches Zubehör und Peripheriegeräte zur Verwendung mit Computern, audiovisuellen Geräten sowie elektronischen Spielausrüstungen und -geräten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Werbung; Förderung der geschäftlichen Aktivitäten; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Organisation und Verwaltung von Prämien- und Treueprogrammen; Auskunftsdienste in Geschäftsangelegenheiten; administrative Bearbeitung und Organisation von Versandhandelsdienstleistungen für Dritte; Datenkompilation und -transkription; Datenbank- und Datenverarbeitungsleistungen; Telephonantwort- und Nachrichtenübermittlungsdienst; Informationen und Beratung in bezug auf das Angebot von und die Verkaufsförderung für Waren sowie zur Auswahl und Ausstellung von Waren; Informationen und Beratung für potentielle Käufer von Handelswaren und Waren
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Telekommunikations-, Kommunikations-, Telephon-, Fernkopier-, Telex-, Nachrichtensammlungs- und Übertragungs-, Funkruf- und E-Maildienste; Senden und Empfangen von Daten und Informationen; Online-Informationen in bezug auf Telekommunikation; Datenaustausch; Datenübertragung mittels Telekommunikation; Satelliten-Kommunikationsdienste; Sendung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Mieten, Leasen oder Vermieten von Apparaten, Instrumenten, Anlagen oder Teilen zur Verwendung bei der Bereitstellung vorstehend genannter Leistungen; Information in bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
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Sammlung, Lagerung und Auslieferung von Waren; Organisation und Durchführung der Auslieferung von Versandhandelswaren; Einwickeln und Verpacken von Waren; Veranstaltung von Reisen; Reisereservierungen; Reiseinformationen; Beratung und Information in bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen
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Bereitstellung von Einrichtungen für Dritte für den Zugriff auf und die Nutzung des Internet, wobei diese Einrichtungen Räumlichkeiten in Cafés, Bars, Cafeterien, Bistros, Restaurants oder Kaffeehäusern nutzen; Zubereitung von Speisen und Getränken; Cateringdienste; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Café- und Cafeteriabetrieb; Imbißstubendienstleistungen; Verpflegung von Gästen in Schnellimbißrestaurants; Computer-Dienstleistungen; Pflege, Aktualisierung und Entwurf von Computersoftware und -programmen; Erstellen von Computerprogrammen; Vorbereitung und Bereitstellung von Informationen in bezug auf Computer und Computernetze; Online-Computerdienste; Online-Programmerstellung; Bereitstellung des Zugangs zu einem elektronischen Netz zur Online-Informationsrecherche; Bereitstellung von Online-Informationen und -Beratung aus einer Computerdatenbank oder über das Internet; Information und Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit und der Betrugsverhinderung; Schutz von persönlichem Eigentum; Erstellung von Horoskopen; Wettervorhersage; Nachrichten und Informationen über aktuelle Ereignisse; Hotelreservierungsdienste; Information und Beratung in bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Beratung in bezug auf Telekommunikation, Kommunikation, Telephon, Fernkopie, Telex, Nachrichtensammlung und -übertragung, Funkruf- und E-Mail-Dienste; Beratung und Consulting in bezug auf das Übertragen und Empfangen von Daten und Informationen, die Bereitstellung von Online-Informationen in bezug auf Telekommunikation, Datenaustausch, Datenübertragung mittels Telekommunikation sowie Satellitenkommunikation; Beratung in bezug auf die Ausstrahlung oder Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen und in bezug auf das Mieten, Leasen oder Vermieten von Apparaten, Instrumenten, Anlagen oder Teilen zur Verwendung bei der Bereitstellung von Kommunikationsdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. März 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Dezember 2006 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11001055391