JINI Logo (EUIPO, 26.01.1999)
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Die Unionsmarke JINI wurde als Bildmarke am 26.01.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.04.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Teekannen, Kaffeekannen, Wasserkocher
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001054568 |
| Anmeldedatum | 26. Januar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 2000 |
| Eintragungsdatum | 07. April 2004 |
| Ablaufdatum | 26. Januar 2019 |
Markeninhaber
500 Oracle Parkway
94065 Redwood Shores,
US
94065 Redwood Shores,
US
Markenvertreter
Karlstraße 7
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
02.05.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Viglen Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerperipheriegeräte, Geräte für die Dateneingabe, Geräte für die Datenausgabe, Geräte für die Datenspeicherung und Geräte für die Datenübertragung; Computerprogramme und Datenbanken; Computerhardware und -software einschließlich Computersoftware zur Anwendung auf dem Gebiet des Netz- und Systemmanagements sowie zur Entwicklung von weiterer Software; Computerhardware und -software einschließlich Computersoftware zur Eingabe und zum Aufrufen von Informationen im Internet und im World Wide Web; Computerprogramme zur Nutzung des Internets und des World Wide Web; Computerprogramme, die online über das Internet und das WWW vertrieben werden; von globalen Computernetzen herunterladbare Computerprogramme; Computerhardware und -software, insbesondere für den Zugang zu Internetsystemen und zur Nutzung dieser Systeme; in digitaler Form gespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM
38
Telekommunikation, nämlich Online-Dienste; elektronische Übertragung von Computerprogrammen über das Internet
42
Bereitstellung von Computersoftware, die aus einem globalen Computernetz heruntergeladen werden kann; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen, insbesondere im Internet und World Wide Web; Bereitstellung von Zugang zu Computerdatenbanken; Beratung in Computerfragen, Aktualisierung von Computersoftware, Entwicklung von Computersoftware, Vermietung von Computersoftware, Entwicklung von Programmen für die Datenverarbeitung; Verleih von Datenverarbeitungsanlagen; Vermietung von Zugangszeiten zu Datenbanken; Bereitstellung eines Zugangs zu Datennetzen, insbesondere zum Internet, zu Internetforen, zum World Wide Web und zu Serverdiensten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. November 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 11. August 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Mai 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Mai 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. August 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11001054568