DEBIS

EUIPO EUIPO 1999 Registration expired

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Die Unionsmarke DEBIS wurde als Wortmarke am 20.01.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.07.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 001048842
Anmeldedatum 20. Januar 1999
Veröffentlichungsdatum 21. August 2000
Eintragungsdatum 16. Juli 2003
Ablaufdatum 20. Januar 2019

Markeninhaber

Siemensstrasse 7
70469 Stuttgart
DE

Widerspruch / Beschwerde

09.11.2000: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
NACIONAL MOTOR, S.A.
21.11.2000: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Rebis

Waren und Dienstleistungen

36 Finanzierungen und Absatzfinanzierungen sowie deren Vermittlung einschließlich der Erarbeitung von steuerorientierten Finanzierungslösungen für Großmobilien und Immobilien; Finanzierung und Bereitstellung von Personen- sowie Nutzfahrzeug-Fuhrparks sowie alle damit zusammenhängenden Dienstleistungen; Vermittlung und Verwaltung von Versicherungen, einschließlich Rückversicherungen und Vornahme aller damit zusammenhängenden Geschäfte sowie die Durchführung von Risikoanalysen und die Beratung auf dem Gebiet der Schadensverhütung und Risikovorsorge; Beratung bei der Einschätzung und Absicherung von Risiken (Risk Management); Erarbeitung spartenübergreifender, individueller Versicherungskonzepte; aktives Vertrags- und Schadenmanagement einschließlich Durchsetzung von Ansprüchen und laufende Betreuung des Kunden; Erarbeitung alternativer Risiko-Finanzierungsmodelle; Inkassodienstleistungen für Dritte; Ausgabe von Kreditkarten; finanzielle Beratung bei der Projektierung (einschließlich Planung und Entwicklung) von Geräten, Anlagen und Einrichtungen für die mobile und feste Telekommunikation; finanzielle Leitung von technischen Projekten, auch als Generalunternehmer (auch Baubetreuer) von industriellen Anlagen für Montage und Herstellung von Kraftfahrzeugen, Motoren, Maschinen und anderen industriellen Erzeugnissen; Entwicklung, Aufbau, Vermittlung, Verwaltung und Betrieb von Direktbankgeschäften einschließlich Einlagengeschäften; Vermietung, Verpachtung und Verwaltung von Immobilien; Abwicklung von Unfällen
39 Leasing und Vermietung, nämlich von Kraftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Luft- und Wasserfahrzeugen; Leasing im Bereich Airline-Business; Betreuung und Abwicklung von Personen- sowie Nutzfahrzeug-Fuhrparks sowie alle damit zusammenhängenden Dienstleistungen; Betrieb von Parkhäusern und Tiefgaragen einschließlich der Disposition von Parkflächen
42 Betrieb von Standard-Softwareproduktion für Dritte; Identifikationsmanagement einschließlich Entwicklung und Aufbau von Ausweis- und Zugangsberechtigungssystemen; Leasing und Vermietung, nämlich Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Aufbereiten, Archivieren, Sortieren, Speichern, Abrufen und Ausgeben von Daten; Programmdokumentationsdienste, nämlich die datentechnische Dokumentation für andere einschließlich der Sicherung und Wiederherstellung von Daten und damit zusammenhängende Dienstleistungen; Betrieb von Rechenzentren einschließlich der Erbringung von Notfall-Rechenzentrums-Dienstleistungen, nämlich Datensicherung, Datenherstellung und Backup-Services; technische Beratung, Planung, Vermittlung und Betrieb verteilter Datenverarbeitungssysteme wie Personalcomputer, Workstations und lokaler Netzwerke; technische Beratung bei der Projektierung (einschließlich Planung und Entwicklung) von Geräten, Anlagen und Einrichtungen für die mobile und feste Telekommunikation; Beratung über und Vergabe von Nutzungsrechten für die mobile und feste Telekommunikation; Entwicklung und Vermittlung auf dem Gebiet der Satellitenkommunikation; technische Leitung, Durchführung und Überwachung von technischen Projekten, auch als Generalunternehmer (auch Baubetreuer); technischer Entwurf sowie technische Planung und Kontrolle von computerunterstützten Produktionsabläufen (einschließlich solchen zur Produktentwicklung und Produktfertigung sowie zur Qualitätssicherung und Materialwirtschaft); technische Planung, Bau von und Betriebsüberwachung von industriellen Anlagen für Montage und Herstellung von Kraftfahrzeugen, Motoren, Maschinen und anderen industriellen Erzeugnissen; technische Planung von Transportsystemen; technische Planung von Werkstätten zur Reparatur und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen, Motoren und Maschinen sowie technische Überwachung ihrer Einrichtung und Ausrüstung; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; technische Beratung auf dem Gebiet der Daten- und Textverarbeitung; technische Transportberatung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Verkehrs- und Transportlogistik, nämlich Auftragsentwicklung zur Realisierung solcher Systeme sowie technische Beratung bei der Anwendung dieser Systeme; Auftragsentwicklung, Erstellung und Wartung von Programmen und Programmsystemen einschließlich Implementierung und Management von Programmen sowie Herstellung von Analysen auf dem Gebiet der Daten- und Textverarbeitung; Konzepterarbeitung für Hot-Lines und Help-Desks; Erarbeiten und Vermittlung von Internet-Lösungen (internet Solution Management) einschließlich Aufbau und Betrieb von Transaktionsplattformen, Entwicklung und Betrieb von Gebührenerfassungssystemen aller Art einschließlich für den Straßenverkehr; Entwicklung und Betrieb von Zahlungsflußsystemen; Entwicklung, Aufbau und Betrieb von Signatur- und Kryptologiesystemen; Entwicklung, Aufbau sowie Vermittlung von Standard-Softwareproduktion; Entwicklung, Aufbau, Vermittlung und Betrieb von Gesundheits- und Medizinleistungen einschließlich des Betriebs von Kliniken und Krankenhäusern; Entwicklung, Aufbau, Vermittlung und Betrieb von Stadtentwicklungsdienstleistungen; Betreuung von Unfällen; Beherbergung von Gästen; Leasing und Vermietung von Industrieanlagen und Investitionsgütern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. November 2019 Verlängerung, Trade mark expired
18. April 2013 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
14. Dezember 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
22. Juni 2009 Änderung Vertreter, Published
02. Februar 2009 Verlängerung, Trade mark renewed
18. Februar 2008 Änderung Vertreter, Registered
03. September 2007 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
13. September 2001 Übertragung / Adressänderung, Registered
11. September 2001 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11001048842