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Die Unionsmarke KOLBENSCHMIDT PIERBURG wurde als Wortmarke am 11.12.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.07.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001015940 |
| Anmeldedatum | 11. Dezember 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Dezember 1999 |
| Eintragungsdatum | 14. Juli 2000 |
| Ablaufdatum | 11. Dezember 2028 |
Markeninhaber
Karl-Schmidt-Straße 2-8
74172 Neckarsulm
DE
74172 Neckarsulm
DE
Waren und Dienstleistungen
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Rohe und teilweise bearbeitete unedele Metalle und deren Legierungen; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich durch Gießen, Kneten, Pressen und/oder spanabhebende Bearbeitung hergestellte Metallfaconteile, insbesondere Gußrohlinge, Kolben, Zylinder, Zylinderköpfe, Laufbuchsen für Zylinder für Verbrennungsmotoren; die vorstehenden Waren auch als Druckgußteile, als Niederdruckgußteile, als Schwerkraftkokillengußteile, als Preßgußteile oder Verbundgußteile; Kolben als Gußrohlinge, teilweise bearbeitet oder einbaufertig für Verbrennungsmotorern, insbesondere für Land-, Luft- und/oder Wasserfahrzeuge und Kompressoren; Gleitlager für Apparate und Maschinen sowie Maschinenelemente mit axialen, radialen und sphärischen Gleitflächen, die durch rotierende, rollende, pendelnde oder stehende Gegenlaufflächen belastet bzw berührt werden, sämtliche Waren auch für Land-, Luft- und/oder Wasserfahrzeuge bestimmt, Gleitlagerwerkstoffe und -verbundwerkstoffe zur Herstellung vorgenannter Gleitlager und Maschinenelemente; gegossene Bauteile aus Metallen und deren Legierungen, nämlich Kurbel-, Getriebe-, Kupplungs-, Einspritzpumpen- und Lenkgehäuse, Vergaser für Verbrennungsmotoren, Zylinder, Kolben, Teile für Lenksysteme, Teile für Bremssysteme, Bremszylinder, Achsteile, die vorstehende Waren auch als Druckgußteile, Niederdruckgußteile; Schwerkraftkokillengußteile, Preßgußteile oder Verbundgußteile; gegossene Formteile aus unedlen Metallen und deren Legierungen als Schwerkraftgußteile nämlich Stangen, Bänder, Rohre und Profile
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Kolben, Kolbenbolzen und Kolbenringe sowie -ringsegmente und Kolbenringsätze, Kolbenbolzensicherungen; Zylinder, Zylinderköpfe, Laufbuchsen für Zylinder für Verbrennungsmotoren; Gleitlager für Apparate und Maschinen sowie Maschinenelemente mit axialen, radialen und sphärischen Gleitflächen, die durch rotierende, rollende, pendelnde oder stehende Gegenlaufflächen belastet bzw berührt werden; Kurbel-, Getriebe-, Kupplungs-, Einspritzpumpen- und Lenkgehäuse, Vergaser für Verbrennungsmotoren, Teile für Lenksysteme, Teile für Bremmsysteme, Bremszylinder, Motorenventile, Thermoventile, Luftschaltventile, Vakuumsteuerventile, Abgasrückführventile und Steuerventile zur Abgasentgiftung, Elektromotoren zum Antrieb von Brennstoffpumpen, Luftpumpen, Vakuumpumpen, Wasserumwälzpumpen und Servoeinrichtungen wie Drosselklappen, Fensterheber, Sitzverstellvorrichtungen, Ventilsitze, Ventilführungen, Ventilfedern; Motordichtungen, einschließlich Öldichtungen, insbesondere aus Gummi; Luft-, Treibstoff-, Ölfilter; Ölpumpen, Wasserpumpen; Unterdruckdosen, Unterdruckschalter, Unterdruckstellglieder, Saugrohre, Drosselklappenstutzen, Schlingertöpfe, Brennstoffabscheider, Abgasklappen; Nockenwellen, Kurbelwellen; Pleuelstangen, Gießwerkzeuge und -maschinen, Maschinen für die Metallbearbeitung, Werkzeugmaschinen und Teile davon, insbesondere zur Herstellung von Kolben und Zylindern für Verbrennungsmotoren
9
Meßaufnehmer für Motorkenngrößen, nämlich Luftmengenmeßfühler für die Ansaugluftmenge, Temperaturfühler, Druckfühler, elektrotechnische und elektronische Meß-, Signal-, Steuer- und Überwachungsgeräte und -instrumente
12
Sämtliche vorstehende Waren für Kraftfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. September 2022 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 13. Dezember 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. Oktober 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. September 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. März 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Januar 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. Januar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Februar 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001015940