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Die Unionsmarke RB wurde als Wortmarke am 20.11.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.03.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000990218 |
| Anmeldedatum | 20. November 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juli 1999 |
| Eintragungsdatum | 09. März 2001 |
| Ablaufdatum | 20. November 2008 |
Markeninhaber
412F route d'Esch
1030 Luxembourg
LU
1030 Luxembourg
LU
Widerspruch / Beschwerde
19.10.1999: Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
REGENT BELT CO LTD
Waren und Dienstleistungen
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, mit Ausnahme von Waren, die sich auf Inline-Skating beziehen; Reise- und Handkoffer, mit Ausnahme von Koffern für Inline-Skating; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000990218