EUIPO EUIPO 1998 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke wurde als Marke am 13.10.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Herzen #Katzen oder andere kleine Raubkatzen #Tiere der Serie I stilisiert #Schmetterlinge #Insekten oder Spinnen stilisiert #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Gruppen von Kleidungsstücken verschiedener Art #Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Marke
Aktenzeichen 000954867
Anmeldedatum 13. Oktober 1998
Veröffentlichungsdatum 30. März 2010

Markeninhaber

P.M.B. 213 15466 Los Gatos Blvd., 109
95032 Los Gatos,
US

Waren und Dienstleistungen

3 Parfüms; Kölnisch Wasser; Duftkissen; Potpourri; Duftkugeln; Gesichts- und Körpercremes, Lotionen und Puder; Gesichts- und Körperreinigungsmittel und Seifen; Haarpflegepräparate, nämlich Styling-Gel und -präparate, Shampoos, Conditioner, Haarspray
14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, nämlich Halsketten, Armbänder, Ohrringe, Anhänger, Medaillons, Ringe, Uhrkettenanhänger, Anstecknadeln, Broschen, Manschettenknöpfe, Krawattenklammern, Krawattenanstecknadeln, Krawattennadeln, Hutnadeln, Halstuchhalter, Schlüsshalter, Haarschmuck; Diademe, Kronen; Juwelierwaren-Sets mit und ohne Medaillons und/oder Bilderhalter; Juwelierwaren, Schmuckwaren aus Edelmetallen und/oder mit Edelmetallen beschichtet und/oder mit Edelmetallen plattiert; Juwelierwaren, Schmuckwaren aus Edelmetallen und deren Legierungen und/oder beschichtet und/oder plattiert mit Edelmetallen und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren aus nachgebildeten Edelmetallen und/oder deren nachgebildeten Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren aus Bronze und/oder beschichtet und/oder plattiert mit Bronze; Juwelierwaren, Schmuckwaren aus nachgebildeter Bronze; Modeschmuck; Waren mit nachgebildeten Edelmetallen oder nachgebildeter Bronze und/oder Edelmetallen mit oder ohne deren Legierungen und/oder Bronze und/oder beschichtet und/oder plattiert mit nachgebildeten Edelmetallen und/oder nachgebildeter Bronze und/oder Edelmetallen und/oder Bronze, mit oder ohne nachgebildeten Edelsteinen und/oder Edelsteinen, nämlich dekorative Skulpturen, Statuetten, Figurinen, Glocken, Bilderrahmen, Schmuckkästen, Vasen, Gürtelschnallen, Schuhverzierungen, dekorative Behälter, dekorative Halter, dekorative Platten, Tabletts, Serviettenringe, Tassen, Becher, Kelchgläser, Tee-Sets, Sets zum Servieren von Getränken, Servierschüsseln, Teller, Schalen, Kerzenhalter, Schmuckplatten und Serviergeräte, nämlich Spachtel, Schöpfkellen, Zangen, Schöpfgeräte; Armband- und Taschenuhren, Uhren, Chronometer; Edelsteine; Juwelierwaren, Schmuckwaren für Puppen
20 Dekorative oder Schmuckfigurinen, Statuen, Tafelaufsätze, Kunstgegenstände und Skulpturen aus Holz, Kork, Rohr, Weide, Schildpatt, Bernstein, Kunststoff oder deren Ersatzstoffen, mit oder ohne Spieldosen; Kopfkissen; Möbel; nämlich Stühle, Tische, Bücherschränke, Aufbewahrungsschränke, Vitrinen, Ausstellungskästen, Kästen aus Holz, Kork, Rohr, Weide, Schildpatt, Bernstein, Kunststoff oder deren Ersatzstoffen; Truhen; Schränke; Kleiderständer; Regalbretter; Polstermöbel; Kissen; ausgestopfte Duftkissen; Spiegel; Bilderrahmen; Keramikrahmen; Schmuckkassetten; Windglockenspiele; Möbel, Kopfkissen, Bilderrahmen, Bücherschränke, Aufbewahrungsschränke, Vitrinen, Ausstellungskästen, Kästen aus Holz, Kork, Rohr, Weide, Schildpatt, Bernstein, Kunststoff oder deren Ersatzstoffen, mit Spieldosen; Schilder und Abzeichen, nicht aus Metall; Abzeichen, nicht aus Metall, mit Spieldosen; Behälter, nämlich Kartenbehälter und Ausstellungsbehälter aus Holz, Kork, Rohr, Weide, Schildpatt, Bernstein, Kunststoff oder deren Ersatzstoffen, mit oder ohne Spieldosen; Skulpturen aus Holz, Rohr, Schildpatt, Kork, Weide, Bernstein, Kunststoff oder deren Ersatzstoffen zur Verwendung als Musikinstrumente; Schlafsäcke; Schlummersäcke; Schmuckschatullen, nicht aus Edelmetall oder Metall, mit oder ohne Juwelierwaren als Einheit verkauft, mit oder ohne Kosmetika als Einheit verkauft, mit oder ohne Spieldosen als Einheit verkauft; Weide, Schildpatt, Rohr, Holz, Kork, Bernstein, Kunststoff oder deren Ersatzstoffe, Körbe, mit oder ohne Spieldosen als Einheit verkauft, mit oder ohne Spielzeug, Puppen, Nahrungsmittel, Serviersets, Bücher, Papier- und Schreibwaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Bekleidung, Wäsche, Picknicksets, als Einheit verkauft; Schmuckplatten und Organisationshilfen für Materialien aus Holz, Kork, Rohr, Weide, Schildpatt, Bernstein, Kunststoff oder deren Ersatzstoffen; Kleiderbügel; Organisationshilfen für Regale; Einrichtungsgegenstände für Haustiere und Tiere, nämlich Kissen, Betten, Sitzstangen, plastisch geformte Übungslaufvorrichtungen, plastisch geformte Zuführeinrichtungen für Tierfutter, plastisch geformte Behälter für Futtermittel und Getränke für Tiere; Schmuckknöpfe; Handfächer; Schlüsselringe aus Kunststoff; Vasen, Schüsseln, Teller aus Holz, Kork, Rohr, Weide, Schildpatt, Bernstein, Kunststoff oder deren Ersatzstoffen, mit oder ohne Spieldosen; Wandschmuckplatten, nicht aus Metall; Trophäen; Preise/Auszeichnungen
21 Dekorative Skulpturen, Figurinen, Glocken und Kunstgegenstände aus Glas, Kristall, Porzellan, Keramik oder Ton; dekorative Behälter, nämlich Kanister, Behälter für Duftkissen und aromatische Präparate, dekorative Sparbüchsen, Kosmetikbehälter, nicht aus Edelmetall; Spender, nämlich Spender für Lebensmittel, Spender für Getränke, Gewürzspender, Spender für Papierwaren, Spender für Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Organisationshilfen, nämlich Organisationshilfen für Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Organisationshilfen für Schubladen, Organisationshilfen für Möbeloberflächen; Ständer und Halter; Haarkämme und Haarbürsten mit oder ohne Zubehör, nämlich Kosmetikapplikatoren und/oder Spiegel, als Einheit verkauft; Tafelgeschirr und -besteck; Schalen; Schalensets, nämlich Schalen mit Lebensmitteln, als Einheit verkauft, Schalen mit einem Spielzeug oder Spielzeugen, als Einheit verkauft, Schalen mit Lesebüchern und/oder Informationsbüchern, als Einheit verkauft, Schalen mit Tischwäsche und Bekleidung, als Einheit verkauft; Küchenzubehör, nämlich Tischmatten, Gewürzhalter, Tischwäsche und Halter für Papierwaren; Sets zum Servieren von Getränken; Kannen; Karaffen für heiße und kalte Flüssigkeiten; nicht elektrische Kaffee- und Teekannen; Becher; Tassen; Gläser; Schüsseln; Server; Serviersets, nämlich Keramikkuchendekorationen, Servierplatten für Lebensmittel und Lebensmittel, als Einheit verkauft; Tabletts; Untersetzer; Keksdosen; Bonbonschalen; Teller; Vasen; Kochgeschirr; Kerzenhalter; Tragebehälter für Lebensmittel und Getränke, nämlich Frühstücks- und Picknickbehälter, die Behälter für Lebensmittel und Getränke enthalten und Picknicksets, bestehend aus Schüsseln, Tassen, Gläsern, Flaschen, Behältern für Lebensmittel, Getränkespendern, Servierplatten für Lebensmittel; Blumentöpfe und Übertöpfe; Geschenkkörbe; Skulpturen als Teil von Geschenksets; Vasen und/oder Übertöpfe mit Blumen und/oder Pflanzen, als Einheit verkauft; dekorative Behälter mit Lebensmittelgeschenken, als Einheit verkauft, dekorative Behälter mit Parfum und/oder Puder, als Einheit verkauft; Papierteller; Pappbecher; Handschuhe aus Kunststoff; Vorrichtungen zum Füttern von Vögeln
24 Textilstoffe zur Herstellung von Puppenbekleidung, Bekleidungsstücke, textile Wandbehänge, Polstermaterial und Einrichtungsgegenstände; textile Wandbehänge; Skulpturen und Kunstgegenstände aus Textilstoffen; Blumen, Pflanzen, Früchte und Gemüse aus Textilstoffen; textile Wandbehänge und Fußbodenbeläge, als Einheit verkauft; dekorative Waren aus Textilstoffen, nämlich Textilstoffe zur Herstellung von Regenschirmen, Gepäckbehältnisse, Geldbörsen, Reisetaschen; Schleifen und Bänder aus Textilstoffen; Spielzeug aus Textilstoffen; Haushaltswäsche; Bettüberwürfe; Steppdecken; Deckbetten; Decken; Laken; Kopfkissenbezüge; Handtücher; Waschlappen; Tischwäsche; Tischdecken, Stoffservietten; Platzdeckchen; Küchenwäsche; nicht zugeschnittene Stoffüberwürfe für Möbel, Geräte und Büroausrüstungen; Vorhänge, Gardinen und Rollos aus Textilstoffen; Strandtücher; Fahnen, Flaggen und Wimpel aus Stoffen und Textilien
25 Bekleidungsstücke, nämlich Unterwäsche, Damenunterwäsche, Hauskleidung, Nachtwäsche, Nachtgewänder, Pyjamas, Schlafanzüge, Schürzen, Lätzchen, Kittelschürzen, Kaftane, Kimonos, Morgenmäntel, Bodys, Oberkörperbekleidung, Gymnastikanzüge, Aufwärmanzüge, Sporttrikots, Overalls, Shorts, Badeanzüge, Sweatshirts, T-Shirts, Westen, Kleider, Blusen, Röcke, Kinderkittel, Hosen, Hemden, Anzüge, Jacken, Sweater, Roben, Kummerbunde, Mäntel, Stolen, Capes, Parkas, Ponchos, Schals, Halstücher, Halstuch und Regenschirm, als Einheit verkauft, Halstuch und Geldbörse, als Einheit verkauft, Halstuch und dekorativer Fächer, als Einheit verkauft; Hüte; Kopfbedeckungen, Stirnbänder, Augenschirme, Mützen, Helme, Masken; Handschuhe, Fausthandschuhe, Handbedeckungen, Fäustlinge, Muffs, Handgelenkbänder, Manschetten; Polster; Hosenträger; Kragen; Krawatten; Gürtel; Schärpen; Schuhe, Stiefel, Überschuhe, Sandalen, Hausschuhe, Stiefeletten, Socken, Strumpfhosen, Strümpfe, Leggings, Strumpfhosenartikel, Fußbedeckungen, Beinwärmer; Halloween- und Faschingskostüme, Theaterkostüme; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für Puppen
26 Geschenkartikel, nämlich künstliche Blumen, Pflanzen, Früchte und künstliches Gemüse; Klöppelspitzen und Spitzenborten; Stickereien; Bandwaren; Schleifen; Bänder und Schleifen für Geschenkverpackungen; Schmuckbänder und -schleifen aus Textilstoffen; elastische Bänder und Schleifen; Schnürbänder; Schließen für Bekleidungsstücke, Gürtel und andere Artikel; Schnürsenkel; Verschlüsse; Accessoires für das Haar, nämlich Haarbefestigungen; Haarklemmen, Haarbänder, Haarspangen; Haarschmuck, Diademe; Haarteile und Perücken; Gürtelschnallen, nicht aus Edelmetall; Schuhverzierungen, nicht aus Edelmetall; Schnallen; Knöpfe; Abzeichen; Aufnäher; gestickte Embleme und Embleme aus Textilstoffen
27 Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material; Teppiche; Matten als Bodenbelag oder für Wände und Skulpturen; Fußmatten; Läufer für größere Flächen; Linoleum als Fußbodenbelag; künstliche Bodenbeläge, nämlich Kunstrasen; Beläge für Fußböden, Plattformen und Fundamente; synthetische und natürliche Fasern und Materialien, die zuvor gebauten Fußböden oder Wänden hinzugefügt werden; Fliesen als Bodenbelag, für Wände, Möbel, Regale und Skulpturen; Matten als Belag für zuvor gebaute Möbel und Regale; Wandbekleidungen und/oder -verkleidungen, nicht aus textilem Material, zum Abdecken von zuvor gebauten Türen; Gymnastikmatten; Platzdeckchen, nicht aus Papier oder Textilstoffen; Tapeten; Wandbordüren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. März 2010 Änderung Vertreter, Published
15. November 2001 Übertragung / Adressänderung, Registered
18. September 2000 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000954867