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Die Unionsmarke HIRSCH wurde als Wortmarke am 02.10.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.02.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000946368 |
| Anmeldedatum | 02. Oktober 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juni 1999 |
| Eintragungsdatum | 15. Februar 2001 |
| Ablaufdatum | 02. Oktober 2028 |
Markeninhaber
Sonnleiten 10
2371 Hinterbrühl
AT
2371 Hinterbrühl
AT
Markenvertreter
Lindengasse 8
1070 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
27.09.1999: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Newell Window Furnishings, Inc.
Waren und Dienstleistungen
1
Zusatzstoffe (Additive) für (Zement-) Fließestriche
7
Maschinen zum Verarbeiten von Kunststoffen, insbesondere Kunstschaumstoffen, Maschinen zum Herstellen von Blöcken und Formkörpern aus geschäumten Kunststoffen; kontinuierlich und absatzweise arbeitende Maschinen zum Vorschäumen von Kunststoffen; automatische Vorrichtungen zum Handhaben von Gegenständen aus Kunststoff, insbesondere zum Stapeln; Maschinen zum Zerteilen und Zerschneiden von Blöcken aus geschäumten Kunststoffen; Maschinen und Werkzeugmaschinen, Formen (Maschinenteile); Maschinen und Geräte zum Herstellen von Leichtbeton; Maschinen und Geräte zum Herstellen von Bauteilen und Fertigbauteilen aus Leichtbeton
8
Handbetätigte Werkzeuge, Handwerkzeuge
16
Hüllen (Papier und Schreibwaren), Mappen, Ordner, Ringbücher, Schnellhefter, Heftmappen, Klarsichthüllen, Register, Umschläge, Briefumschläge, Unterlagen für Computermäuse (mouse pads), Büroartikel (ausgenommen Möbel), Kalender, Notizblocks, Folien und Filme aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Drucksorten, alle vorgenannten Waren auch mit Aufdrucken versehen
17
Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe sowie Gegenstände daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Folien aus Kunststoff (nicht für Verpackungszwecke), Formteile, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer und Waren daraus (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Schläuche (nicht aus Metall); Isolier- und Dämmeinlagen; im Tiefziehverfahren oder im Spritzgußverfahren hergestellte Formteile aus Kunststoff; Schaumstoffe zur Wärmedämmung
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Natur- und Kunststeine, Zement, Kalk, Mörtel, Gips und Kies; Röhren aus Sandstein oder aus Zement; Straßenbaumaterialien; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Häuser; Steindenkmäler, Schornsteine (nicht aus Metall); Montage- und Verlegeplatten aus Kunststoff für Fußbodenheizungen; Baumaterialien aus Kunststoff, insbesondere aus geschäumtem Kunststoff; Leichtbeton; Beton mit einem Zusatz aus granulatförmigem Kunstschaumstoff, Beton mit einem Zusatz aus granulatförmigem, geschäumtem Polystyrol; Mörtelmischungen; Betonfertigbauteile, Leichtbetonfertigbauteile; (Zement-)Fließestriche, Fertigmischungen für (Zement-)Fließestriche
20
Behälter und Kisten aus Kunststoff oder Kunstschaumstoff, Verpackungen aus Kunststoff oder Kunstschaumstoff (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), insbesondere für Lebensmittel, Obst, Gemüse, Champignons oder Fisch; Pflanzenaufzuchtkästen aus Kunststoff oder Kunstschaumstoff, insbesondere für Zwiebelgewächse; stapelbare Lagerbehälter aus Kunststoff oder Kunstschaumstoff
21
Isolierte Behälter zur Aufnahme von Flüssigkeitsbehältern, insbesondere von Flaschen
35
Werbung, Hilfe beim Betrieb und der Leitung eines Handelsunternehmens, Hilfe bei der Durchführung von Geschäften oder Handelsverrichtungen eines Industrie- oder Handelsunternehmens
36
Dienstleistungen von Wertpapiermaklern; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Ausgabe von und dem Handel mit Aktien
37
Bau- und Reparaturwesen; Errichtung, Reparatur und Instandhaltung von Bauwerken; Herstellen von Fließestrichen
42
Technische Beratung, insbesondere Beratung im Zusammenhang mit der Automatisation, mit Kunstschaumverpackungen, mit Fußbodenheizungen, mit Leichtbeton, mit der Erzeugung von Formteilen aus Kunstschaumstoff und mit Hoteleinrichtungen; gewerbsmäßige Beratung von Unternehmen im Zusammenhang mit Fragen des Umweltschutzes bei der Herstellung, Verarbeitung, Verwendung und Entsorgung von Kunststoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Januar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Oktober 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. November 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. November 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000946368