IRIS OHYAMA Logo (EUIPO, 09.09.1998)
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Die Unionsmarke IRIS OHYAMA wurde als Bildmarke am 09.09.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.03.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Herzen #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000926725 |
| Anmeldedatum | 09. September 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. September 1999 |
| Eintragungsdatum | 31. März 2000 |
| Ablaufdatum | 09. September 2008 |
Markenvertreter
Carnegieplein 5
2517 KJ The Hague
NL
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke sowie für Landwirtschaft und Gartenbau, einschließlich Trockenmittel, Entfeuchter, chemische Erzeugnisse zum Schmelzen von Schnee, Mittel zur Regulierung des Pflanzenwachstums, chemische Bodenverbesserungsmittel, Düngemittel, Kompost
3
Reinigungspräparate und Toilettenpräparate; Seifen; Shampoos und Spülungen für Haustiere
6
Baumaterialien aus Metall, einschließlich Metallplatten und -gitter; Kleineisenwaren, einschließlich Werkzeugkästen aus Metall und Briefkästen aus Metall
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; landwirtschaftliche Geräte, einschließlich Rasenmäher, Regner/Sprühgeräte mit Kompressor
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; einschließlich Schneeschieber, Schneepflüge
9
Unterrichtsapparate und -instrumente; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; einschließlich bespielte Videoplatten/-bänder
11
Heizungs-, Kühl-, Trocken- und Wasserversorgungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; einschließlich Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, Wasserfilterapparate, Badinstallationen/-armaturen, einschließlich Badewannen für Haustiere, Toiletteninstallationen/-armaturen, einschließlich Toilettensitze und tragbare Toiletten, Kühlboxen, Eiskübel, eisgekühlte Kühlschränke
12
Teile/Bestandteile für Motorfahrzeuge; Karren; einschließlich Dachgepäckträger, Dachkoffer für Fahrzeuge, Gleitschutzketten, Reifenträger/-gestelle, Sonnenblenden/Flaschenhalter/Aschenbecher/ Abfalleimer für Kraftfahrzeuge, spezielle Aufbewahrungsbehälter für Kofferräume von Fahrzeugen, zusammenklappbare Karren
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Büroartikel; einschließlich Papier- und Schreibwaren, weiße Schreibtafeln, Schränke für Papier- und Schreibwaren, Ständer für Photographien, Aktenvernichter, Insektenkäfige, Ausrüstungen zum Sammeln von Insekten, Innenraumaquarien, Innenraumterrarien, Teile/Bestandteile von Innenraumaquarien und -terrarien
18
Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; einschließlich Dokumentenkoffer, Aktentaschen, Handkoffer, Reisekoffer
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); transportable Bauten, nicht aus Metall; Denkmäler, nicht aus Metall, einschließlich Abstellvorrichtungen für Fahrräder, Platten/Ziegel/Gitter aus Kunststoff, Mauerziegel, Zäune, Gewächshäuser, Gewächshausrahmen, Gitterwerk, Terrakotta, Figurinen aus Stein/Beton/ Marmor, Briefkästen aus Mauerwerk
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Binsen und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff; Campingmöbel; Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk; einschließlich Möbel, einschließlich Kisten/Behälter/ Lagerboxen/Wagen aus Kunststoff, elastische Gestelle, Briefkästen/-ablagen, Körbe, Behälter aus Kunststoff, Werkzeugkästen aus Kunststoff, Figurinen/Statuetten aus Holz/Gips/Kunststoff, Lattenroste, Leitern, Blumenständer, Ständer für Blumentöpfe, Spalierstäbe für Pflanzen oder Bäume, Artikel für Haustiere, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, einschließlich Betten, Kissen, Nistkästen, Hütten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; einschließlich Eimer, Schüsseln aus Kunststoff zur Verwendung im Freien, Kristallglaswaren, tragbare Kühlboxen/Kühler, Krüge, Seifenschalen, Seifenspender, Abstaubgeräte und Waschapparate, einschließlich Abfallbehälter, Eimer, Teppichkehrer, Trockenständer/-aufhängevorrichtungen für Wäsche, Mops, Fußbodenwischer; Artikel für Haustiere, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, einschließlich Vogelbäder, Käfige, Kämme, Tabletts, Schüsseln, Toiletten für Haustiere, Sand-Ersatzstoffe für Toiletten für Haustiere, Folien, Krallenfeilen, Vorratsbehälter und Zuführeinrichtungen für Haustierfutter, Tragebehälter für Haustiere, Artikel für Gartenarbeiten/Gartenbau, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, einschließlich Blumentöpfe, Untersetzer für Blumentöpfe, Übertöpfe, Trichter, Halter für Blumen und Pflanzen, Zimmerterrarien (für Pflanzenkulturen), Rasensprenger, Beregnungsgeräte, Gießkannen, Figurinen (Statuetten) aus Porzellan/Terrakotta/Glas
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Säcke und Beutel; Polster- und Füllmaterialien, einschließlich Bindfaden/Seile zum Verpacken, Planen
26
Bänder und Besatzwaren, künstliche Blumen
31
Gartenwirtschaftliche Erzeugnisse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; einschließlich lebende Zierpflanzen, Blumen und Trockenblumen, Moos für Gartenarbeiten und Gartenbau, Haustierfutter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000926725