Safe Guard Logo (EUIPO, 18.08.1998)
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Die Unionsmarke Safe Guard wurde als Bildmarke am 18.08.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.11.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schilder mit anderen Bildelementen #Griechisches Kreuz, Andreaskreuz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000909135 |
| Anmeldedatum | 18. August 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juli 1999 |
| Eintragungsdatum | 21. November 2002 |
| Ablaufdatum | 18. August 2018 |
Markeninhaber
Albert Drive
Sheerwater
GU21 5SE Woking,
GB
GU21 5SE Woking,
GB
Markenvertreter
15 Fetter Lane
EC4A 1BW London
GB
Widerspruch / Beschwerde
19.10.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SafeGard Medical Products Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Überwachungsgeräte und -instrumente zur Verwendung in Krankenhäusern, Krankenzimmern und Pflegeheimen; elektronische Systeme zur Unterstützung beim Management von Patienten einschließlich umherstreifende Patienten in Krankenhäusern, Krankenzimmern, Kliniken und Pflegeheimen; elektronische Systeme zum Auffinden von Babys und Kleinkindern in Krankenhäusern, Entbindungsstationen, Kliniken und Tagesstätten; elektronische Überwachung/Markierung von Einrichtungsgegenständen und Zugangskontrolle; elektronische Hochfrequenzsysteme zur Unterstützung beim Management von Patienten einschließlich umherstreifende Patienten in Krankenhäusern, Krankenzimmern, Kliniken und Pflegeheimen; elektronische Hochfrequenzsysteme zum Auffinden von Babys und Kleinkindern in Krankenhäusern, Entbindungsstationen, Kliniken und Tagesstätten; Geräte und Instrumente zum Herbeirufen von medizinischem Personal; Hochfrequenzsysteme zum Herbeirufen von Krankenschwestern; Geräte und Instrumente zur Überwachung der Bewegung von Patienten, die ihr Bett beziehungsweise ihren Stuhl verlassen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Geräte und Instrumente zur Patientenüberwachung in Krankenhäusern, Krankenzimmern, Pflegeheimen, Tagesstätten, Operationssälen und Kliniken
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Management und Pflege von Patienten in Krankenhäusern, Krankenzimmern, Pflegeheimen, Tagesstätten, Kliniken und Operationssälen; Dienstleistungen in Bezug auf Management und Pflege von umherstreifenden Patienten, das Auffinden von Babys und Kleinkindern, die Überwachung/Markierung von Einrichtungsgegenständen, die Zugangskontrolle, die Anzeige von Inkontinenz, das Herbeirufen von Krankenschwestern beziehungsweise Ärzten und die Überwachung von Patienten, die ihr Bett beziehungsweise ihren Stuhl verlassen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 06. April 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. März 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. August 2002 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 16. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 24. August 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000909135