US*40 Logo (EUIPO, 03.08.1998)
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Die Unionsmarke US*40 wurde als Bildmarke am 03.08.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Sterne mit fünf Punkten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000895847 |
| Anmeldedatum | 03. August 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Dezember 1999 |
Markeninhaber
Kirchplatz 1
82049 Pullach
DE
82049 Pullach
DE
Markenvertreter
Sebastiansplatz 7
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümerien, ätherische Öle und Essenzen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Haarspray, Haarwaschmittel; Zahnputzmittel und Mundpflegemittel
9
Computerprogramme und Computerbetriebsprogramme; Computersoftware; Softwareprogramme für Videospiele; auf Datenträgern gespeicherte Programme für die Datenverarbeitung (Software), Daten und Datenbanken; Videospiele; Medien zum Speichern von Informationen, Daten, Signalen, Bildern und Tönen bzw Melodien; maschinenlesbare Medien; CD-ROMs; Compact Disks; Computer Disks; optische, magnetische und Laser-Discs; Kassetten; Videokassetten; Videospielkassetten; Schallplatten; (Magnet-) Bänder; (Video-) Bänder; Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerperipheriegeräte; Geräte und Anlagen zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Informationen, Daten, Signalen, Bildern und Tönen bzw Melodien; Geräte und Anlagen auf dem Gebiet der Unterhaltungselektronik, insbesondere Receiver, Radios, CD-Players, Kassettenabspielgeräte, Tonbandgeräte, Lautsprecher (-boxen), Plattenspieler, Fernsehapparate, Monitore, (Video-) Recorder, Videobildschirme, Videokameras; Beobachtungsinstrumente, Ferngläser, Fernrohre; Bildfunkgeräte; Funksprechgeräte; Bildtelefone; (tragbare) Telefonapparate und -anlagen; (audiovisuelle) Unterrichtsapparate; Diaprojektoren; Filmkameras; Photoapparate; Filme; (Schutz-) Helme; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 9, ausgenommen für Kraftfahrzeuge; (Sonnen-) Brillen und Brillenetuis
14
Aus Edelmetallen und/oder deren Legierungen hergestellte und damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände; Tafelgeschirr (ausgenommen Besteck), Tafelaufsätze; Juwelier- und Schmuckwaren; Modeschmuck; Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Etuis für Uhren
16
Druckereierzeugnisse; (periodisch erscheinende) Magazine, Zeitschriften und Zeitungen; (gedruckte) Veröffentlichungen, Prospekte und Dokumentationsunterlagen sowie Druckvorlagen; (Nachrichten-) Rundschreiben, Mitteilungsblätter; Bücher, Handbücher und Manuals; Adreßbücher und (Inhalt-) Verzeichnisse; Photographien; Computerprogramme, auf Papier oder Pappe bzw Karton augezeichnet; graphische Reproduktionen und Darstellungen; graphische Drucke; Verpackungstaschen, soweit in Klasse 16 enthalten; Kalender; Schreib- und Papierwaren; Poster; Bilder; Mausmatten; Füller; Stifte; Gruß- und Glückwunschkarten; Schreibmaterialien; Spielkarten; Notizbücher; Werbe- bzw Werbungskarten; Gehäuse und Schachteln, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
18
Waren aus Leder und Lederimitationen und/oder Stoffen und/oder Kunststoffen; Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse; Handtaschen, Aktentaschen, Schulranzen- und -taschen, Einkaufstaschen, Packsäcke, Rucksäcke; Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeute, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
25
Bekleidungsstücke; Strümpfe; Badebekleidung, Bademäntel; Gürtel; Schals; Accessoires, nämlich Kopftücher, Halstücher, Schultertücher, Einstecktücher, Krawatten und Fliegen; Handschuhe; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28
Spiele und Spielzeug, ausgenommen Fahrzeugspiele und masstäbliche Kraftfahrzeug- oder Fahrradmodelle; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Skigeräte, Ski, Skibindungen und Skistöcke; Skateboards, Surfboards und Snowboards; sowie Teile davon (soweit in Klasse 28 enthalten); Roll- und Schlittschuhe; Spielbälle; Tennisgeräte; Tennis-, Baseball-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Futterale, Taschen und Behältnisse für Turn- und Sportgeräte, insbesondere für vorgenannte Waren
ID: 11000895847