CargoSprinter

EUIPO EUIPO 1998 Registration expired

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Die Unionsmarke CargoSprinter wurde als Wortmarke am 28.07.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000891366
Anmeldedatum 28. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum 16. Juli 2001
Eintragungsdatum 27. November 2002
Ablaufdatum 28. Juli 2008

Markeninhaber

Potsdamer Platz 2
10785 Berlin
DE

Markenvertreter

Frankenallee 2-4 60327 Frankfurt am Main DE

Widerspruch / Beschwerde

01.10.2001: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Mercedes-Benz Group AG
16.10.2001: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SEAT, S.A.

Waren und Dienstleistungen

3 Hilfsmittel zur Körperpflege, nämlich Hautscheren, Nagelzangen, Rasierapparate, elektrische Schneidegeräte, Haartrockenapparate, Handhaartrockner, Seifen, Parfümerien, Kosmetika, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
4 Kerzen
5 Diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial
6 Fahrwege für Schienenfahrzeuge einschließlich Fahrschienen, Weichen, Schwellen, Gleisverbinder, Stromleitungen; Transport- und Lagerpaletten; Transport- und Lagerbehälter; sämtliche vorgenannte Waren aus Metall
8 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hilfsmittel zur Körperpflege, nämlich Hautscheren, Nagelzangen, Rasierapparate, elektrische Schneidegeräte
9 Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Filmapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektrische, elektronische, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten, MC's, CD's, CD-ROM's, CD-I's, codierte Telefonkarten; codierte Kundenkarten; Computerprogramme (Software) für elektronische Informations-, Reservierungs- und Verkaufssysteme für Reisen und Gütertransporte; Software in Form von Netware, Firmware und Datenbanken (soweit in Klasse 9 enthalten); Stromabnehmer, Stromumformer, Transformatoren; vollautomatische oder halbautomatische Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme für Schienenfahrzeuge; Induktionsschleifen, Übertrager, Sensoren, Meßgeräte, Wandler, Signalgeber, Sender, Empfänger, Rechner, Rechenprogramme, elektronische und magnetische Speicher, Anzeigeinstrumente, Monitore, Leiterplatten, Module, EInschübe, Gerätegestelle; elektrische und pneumatische Stellglieder und Regler
11 Teile von Schienenfahrzeugen, nämlich Klima- und Lüftungsgeräte, Scheinwerfer für Schienen- und Kraftfahrzeuge; Haartrockenapparate, Handhaartrockner
12 Apparate zur Beförderung zu Wasser und in der Luft (soweit in Klasse 12 enthalten); Schienenfahrzeuge einschließlich Reisezugwagen und Triebköpfe; Teile von Schienenfahrzeugen, nämlich Fahrgestelle, Aufbauten, Motoren, Bremsen; pneumatische Stellglieder und Regler; vollautomatische oder halbautomatische Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme für Schienenfahrzeuge, bestehend aus Induktionsschleifen, Übertragern, Sensoren, Meßgeräten, Wandlern, Signalgebern, Sendern, Empfängern, Rechnern, Rechenprogrammen, elektronischen und magnetischen Speichern, Anzeigeinstrumenten, Monitoren, Leiterplatten, Modulen, Einschüben, Gerätegestellen
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis; Schmuckwaren, Juwelierwaren, Uhre und Zeitmeßinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Filterpapier, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Broschüren, Magazine, Faltblätter, Prospekte, Plakate (Poster), Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, nicht codierte Kundenkarten, nicht codierte Telefonkarten; Spielkarten; Schreibnecessaires; Postkarten, Ausweise; Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere und selbstklebend und für Dekorationszwecke
18 Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Hand- und Reisekoffer, Reisetaschen; Handtaschen, Aktentaschen, Schulranzen; Rucksäcke, Regenschirme, Sonnenschirme; Reisenecessaires aus Leder, Kleinlederwaren, auch aus Lederimitationen, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen
19 Stützen, Platten und Träger (nicht aus Metall) für Schienenwege als Fertigbauteile
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Holzersatzstoffen, Kork, Rohr, Binsen, deren Ersatzstoffen und/oder Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Kleiderbügel, Kleiderhüllen; Transport- und Lagerpaletten, Transport- und Lagerbehälter aus Kunststoff oder Holz
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Glaswaren, Porzellan und Steingut
22 Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit in Klasse 22 enthalten
23 Garne und Fäden für textile Zwecke
24 Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Haushalts-, Bett- und Tischwäsche; soweit in Klasse 24 enthalten
25 Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderbekleidungsstücke; Schuhwaren, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderschuhe; Strümpfe, Socken, Krawatten; Handschuhe; Kopfbedeckungen
28 Spiele, einschließlich elektrischer und elektronischer Spiele, Spielwaren; Sportgeräte; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, (insbesondere Spielbälle, Tennisschläger, Roll- und Schlittschuhe); Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gellees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und Fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen, (Würzmittel); Fruchtsaucen; Gewürze; Kühleis
31 Frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, soweit in Klasse 32 enthalten
33 Alkoholische Getränke
34 Tabak; Raucherartikel, insbesondere Tabaksdosen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifen und Pfeifenständer, Feuerzeuge, Streichhölzer
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbemittlung, insbesondere Konzeption und Gestaltung von Werbemitteln für Dritte; Marketing für Dritte; Öffentlichkeitsarbeit; Veranstaltung von Seminaren
36 Immobilienwesen, insbesondere Vermietung, An- und Verkauf sowie Vermittlung von unbebauten Grundstücken einschließlich Geschäftsräumen und Wohnungen; Finanzwesen, insbesondere Finanzierung der Erschließung und städtebaulichen Weiterentwicklung von Grundstücken; Vermietung von unbebauten und bebauten Grundstücken einschließlich Geschäftsräumen und Wohnungen; Dienstleistungen im Bereich des Finanzwesens, nämlich Ausgabe von Kundenkarten im Scheckkartenformat mit Zahlungs- und Kreditkartenfunktion, Abwicklung der mittels Kundenkarten getätigten Zahlungen, Vermittlung von Krediten, Vermittlung von Versicherungen
37 Instandhaltung und Reparatur von Schienenfahrzeugen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenbahnen; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau für Fahrwege von Schienenbahnen einschließlich Installation und Montage von Signal-, Funk- und Fermeldeeinrichtungen für Schienenbahnen; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Bau und Unterhaltung von Schienenwegen sowie Unterhaltung ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Reparatur- und Instandhaltungsleistungen für Telekommunikationseinrichtungen und -endgeräte; Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Eisenbahnen; Vermittlung der Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Eisenbahnen
38 Telekommunikation, insbesondere Betreiben von Taxi- und Notrufsäulen, Betreiben von Faxgeräten; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitung von Telekommunikations- und Informationssignalen über drahtlose und/oder drahtgebundene digitale und analoge Netze; Betrieb von Online- und Offline-Diensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen sowie Zurverfügungstellung von Datenprogrammen im Online-Betrieb; Errichtung und Betrieb eines Telekommunikationsnetzes sowie Erbringung von Telekommunikationsleistungen für Sprache, Text, Bild, Ton und sonstige Daten; Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen
39 Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Schiffen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen, Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung, Veranstaltung und Vermietung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen zu Wasser, zu Lande und in der Luft; Veranstaltung und Vermittlung von Schienenreisen einschließlich Reisebegleitung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Planung, Buchung und Veranstaltung von Reisen; elektronische Sendungsverfolgung; Reisebegleitung; Vermittlung von Plätzen in Zügen, Bussen und Schiffen, auch für Kraftfahrzeuge; Vermittlung von Parkplätzen in Zügen, Bussen und Schiffen, auch für Kraftfahrzeuge; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern; Koffer-Kuli-Service; Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, sowie von Transport- und Lagerbehältern, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermittlung der Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Touristik- und Stadtinformationen
41 Unterhaltung von Reisenden durch Film-, Video und/oder Musikdarbietungen sowie Gesellschaftsspiele; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Filmvorführungen, Theaterdarbietungen und Konzert- und Sportveranstaltungen, sowie die Information über solche kulturellen und sportlichen Ereignisse und Veranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen sowie entsprechender elektronischer Medien (einschließlich CD-Rom und CD-i); Vermietung von Filmen und bespielten Videos; Animation von Reisenden und Unterhaltung durch Vorträge, Dia- und Filmvorführungen, Musikdarbietungen, Folklore, Quiz und andere Gesellschaftsspiele
42 Überwachung und Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Planung und Entwicklung von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants sowie die Vermittlung derartiger Diensleistungen; Schlafwagendienst, nämlich Beherbergung und Verpflegung von Gästen in schienengebundenen Schlafwagen; Verpflegung von Gästen in Schienenbahnen und Schiffen; Erstellung von Gutachten und Lösungskonzepten, auch von Computerprogrammen, zur Steuerung und Durchführung von Transporten zu Wasser, zu Lande und in der Luft; sowie zur Lagerung und Verpackung von Gütern; Entwicklung und Erstellung von Rechnerprogrammen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank; Projektierung und Planung von Telekommunikationslösungen; Sicherheitsdienste

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. März 2003 Übertragung / Adressänderung, Registered
25. Januar 2002 Änderung Vertreter, Registered
01. August 2001 Übertragung / Adressänderung, Registered
05. September 2000 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000891366