Logo (EUIPO, 26.06.1998)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 26.06.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.12.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000865782 |
| Anmeldedatum | 26. Juni 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. April 1999 |
| Eintragungsdatum | 13. Dezember 1999 |
| Ablaufdatum | 26. Juni 2008 |
Markeninhaber
Tubiton House, Brook Street
OL1 3HS Oldham,
GB
OL1 3HS Oldham,
GB
Markenvertreter
5th Floor Blackfriars House The Parsonage
M3 2JA Manchester
GB
Waren und Dienstleistungen
5
Pflaster und Verbandmaterialien, alle für chirurgische und medizinische Zwecke; Bandagen (andere als elastische Stützbandagen); Bandagiermaterialien; chirurgische Trikots; geschäumte Kunststoffolien zur Verwendung als Auskleidung in Gipsverbänden für medizinische Zwecke und als Auskleidung für chirurgische Schienen und für künstliche Stumpfschäfte; sklerosierende Präparate und Substanzen; analgetischer Balsam; Einreibemittel; Linimente; hautrötende Mittel für medizinische Zwecke; Präparate für die Linderung von Kopfschmerzen; Salben für pharmazeutische Zwecke, Öle für medizinische Zwecke; pharmazeutische Präparate und Substanzen
10
Stützbandagen; elastische Bandagen; Schlingen, Tourniquets, Drainagebeutel, Stützbekleidung, Polster zur Verhinderung von Druckgeschwüren, alle für medizinische Zwecke; medizinische Geräte zur Verwendung durch Inkontinente; Waren aus Vliesgeweben für medizinische Zwecke zur Behandlung der Haut oder von Wunden; Handschuhe zur chirurgischen Verwendung und für Massagezwecke; dermatologische Handschuhe zur medizinischen Verwendung; Applikatoren für Bandagen, Bandagenklammern und Bandagenführungen, Handgelenkschienen, Hautzugvorrichtungen, Flaschenhalterungen, Maskenbehälter und Gestelle für diese Behälter, alle als ärztliche und chirurgische Apparate und Instrumente; ärztliche und chirurgische Apparate, Instrumente und Geräte; Harndrainagegeräte und -instrumente, alle für ärztliche und chirurgische Zwecke; Beinbeutel zur Verwendung beim Sammeln von Urin; Stomageräte und -instrumente; ärztliche und chirurgische Apparate und Instrumente, alle zur Behandlung der Inkontinenz; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. August 2002 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000865782