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Die Unionsmarke MSNet wurde als Wortmarke am 18.06.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000855148 |
| Anmeldedatum | 18. Juni 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juni 2000 |
| Eintragungsdatum | 10. Dezember 2001 |
| Ablaufdatum | 18. Juni 2008 |
Markenvertreter
Corneliusstr. 15
80469 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.09.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
MIH INTELPROP HOLDINGS LIMITED
Waren und Dienstleistungen
9
Datenverarbeitungsgeräte; Plattenwechsler für Computer; Magnetplatten, -disketten; Disketten; Magnetaufzeichnungsträger; Drucker zur Verwendung mit Computern; gedruckte Schaltungen; Wechselsprechapparate; Schnittstellen (für Computer); Spielgeräte, die ausschließlich als Zusatzgeräte für Fernsehapparate geeignet sind; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Lesegeräte (Datenverarbeitungsgeräte); Klarschriftleser; Computer-Software; Computerspeicher; Mikroprozessoren; Modems; Monitore; Computer; Computerperipheriegeräte; Filme; Zentraleinheiten (für die Datenverarbeitung); gespeicherte Computerbetriebsprogramme; Mäuse; Soundkarten, Videokarten, Scanner, nicht für medizinische Zwecke; ausgenommen Waren, Teile und Zubehör zur Verwendung mit Fernsehausrüstungen, Fernsehübertragungen, Gestaltung von Fernsehprogrammen und damit verbundene Waren und Dienstleistungen
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Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Fernsehausstrahlungen; Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Fernsehausstrahlungen; computergestützte Nachrichten- und Bildübertragung; Kommunikation mittels Computer; Kommunikation per Telegramm oder per Telefon; Nachrichtenübermittlung, insbesondere computergestützt; ausgenommen jedoch Dienstleistungen in Bezug auf Fernsehausrüstung, Fernsehübertragung, Gestaltung von Fernsehprogrammen und damit verbundene Waren und Dienstleistungen
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Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Zugriffszeit auf eine Computerdatenbank; Leasing von Zugangszeit zu einem Computer zur Datenbearbeitung; Verwaltung von Kommunikationsnetzen mit Hilfe von Computern; Analyse für die Installation von Computersystemen; Wiederherstellung von Datenbanken; Design von Computer-Software; Aktualisieren von Computer-Software; Pflege von Computersoftware; Beratung auf dem Gebiet der Computerhardware; Vermietung von Computern und Computersoftware; ausgenommen jedoch Dienstleistungen in Bezug auf Fernsehausrüstung, Fernsehübertragung, Gestaltung von Fernsehprogrammen und damit verbundene Waren und Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Mai 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. März 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11000855148