EUIPO EUIPO 1998 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 18.06.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.11.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Sterne #Sterne mit fünf Punkten #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 15. Oktober 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000854646
Anmeldedatum 18. Juni 1998
Veröffentlichungsdatum 25. Mai 1999
Eintragungsdatum 08. November 2006
Ablaufdatum 18. Juni 2028

Markeninhaber

Herzforder Straße 9
49808 Lingen
DE

Markenvertreter

Avenida Federico Soto 13 03003 Alicante ES

Widerspruch / Beschwerde

19.08.1999: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Südsalz GmbH, Verkaufsbüro Bad Friedrichshall
23.08.1999: unknown
Antragsteller
PRODUCTOS DEL CAFE, S.A.
24.08.1999: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
GRUPO CRUZCAMPO, S.A.

Waren und Dienstleistungen

8 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, auch als Fertiggerichte; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konserven, nämlich Serbische-Bohnen-Suppe; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Desserts aus Milch ohne Bindemittel oder mit Gelatine oder Stärke als Bindemittel; Speiseöle und -fette; verarbeitete Nüsse; Fertig- und Halbfertiggerichte aus Fleisch oder Käse in Verbindung mit Brot und Brötchen; Apfelpasten; Pommes frites; Kartoffelchips
30 Kaffee, Tee, Kakao einschließlich Kaffee-, Tee- und Kakaogetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkohofreien Getränken, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle für Nahrungszwecke, Getreidepräparate, Haferflocken, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Puddingdesserts, Zucker- und Schokoladenwaren, Speisesalz; Senf; Pfeffer, Essig, Saucen (Würzmittel), einschließlich Salatsaucen; Gewürze; Kühleis
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; unverarbeitetes Getreide; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz, frische Nüsse
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Milchmischgetränke mit Früchten, mit Kakao- oder Kaffeezusatz und auf der Grundlage von Milch und Fruchtsaft zu gleichen Teilen; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Party-Service; Gesundheits- und Schönheitspflege; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Verwaltung und Verwertung gewerblicher Schutzrechte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Oktober 2024 Änderung Vertreter, Published
03. August 2023 Änderung Vertreter, Published
28. August 2018 Verlängerung, Trade mark renewed
11. Mai 2010 Änderung Vertreter, Published
14. Juli 2008 Verlängerung, Trade mark renewed
21. Dezember 2007 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
26. November 2007 Änderung Vertreter, Published
09. Juli 2007 Änderung Vertreter, Published
15. November 2001 Änderung Vertreter, Registered
28. März 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000854646