Logo (EUIPO, 17.06.1998)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.06.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.10.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Drei Zeilen #Eine Ellipse
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000853614 |
| Anmeldedatum | 17. Juni 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 1999 |
| Eintragungsdatum | 15. Oktober 1999 |
| Ablaufdatum | 17. Juni 2008 |
Markeninhaber
475 L'Enfant Plaza, SW
20260-1149 Washington,
US
20260-1149 Washington,
US
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
35
Sichere elektronische Archivierung von elektronischen Dokumenten und Nachrichten; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; sichere Archivierung von Dokumenten und Nachrichten
42
Dienstleistungen in bezug auf die Ausgabe von Zertifikaten an Kunden, die einen öffentlichen Schlüssel von einem Paar von privaten/öffentlichen Schlüsseln enthalten und zur Authentisierung verschlüsselter Nachrichten dienen; Verifizierung von Änderungen an digitalen Dokumenten; Einfügen von digitalen Unterschriften in digitale Dokumente; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; wissenschaftliche und industrielle Forschung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. September 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Juli 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000853614