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Die Unionsmarke B/S/H/ wurde als Wortmarke am 01.06.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.10.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000850743 |
| Anmeldedatum | 01. Juni 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Mai 1999 |
| Eintragungsdatum | 22. Oktober 1999 |
| Ablaufdatum | 01. Juni 2028 |
Markeninhaber
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
81739 München
DE
Markenvertreter
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Behandlung und Bearbeitung von Lebensmitteln einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Preßgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte; elektromotorische Werkzeuge einschließlich Dosenöffner, Messerschleifgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Staubsauger und deren Werkzeuge, insbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
9
Bügeleisen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich Fußbodenreinigungs- und -poliergeräten, Teppichklopf- und -reinigungsgeräten, Fensterputzgeräten und Schuhputzgeräten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen; elektrische Folienschweißgeräte; Elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische und elektronische Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -vermittlungs-, -speicher- und ausgabegeräte, insbesondere Terminals, Schnittstellengeräte sowie Ein- und Ausgabegeräte einschließlich Tastaturen und Displays; auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme für die elektronische Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsprogramme; Fernbedienungs-, Überwachungs- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Signalgeräte; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte und Anlagen für Aufnahme, Aufzeichnung, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten und/oder Zeichen und/oder Bildern; Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen; Geräte für die Datenvermittlung und -übermittlung; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
10
Elektrische Körper-, Haar- und Schönheitspflegegeräte einschließlich Massagegeräten, Bestrahlungsgeräten, soweit in Klasse 10 enthalten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
11
Elektrische und/oder elektronische und/oder mit Brennstoff betriebene Haus- und Küchengeräte, insbesondere Herde, Koch-, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Backöfen, Kochplatten, Kochfelder, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Induktionskochgeräte, Geräte zur Bereitung und/oder Ausgabe von Getränken und/oder Speisen, Kühl- und/oder Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung, Geräte zur Bereitung von Speiseeis; Warmwassergeräte einschließlich Speicherwassererhitzern und Durchlaufwassererhitzern; Trockengeräte, wie Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen und Händetrockner; Lüftungsgeräte, Ventilatoren, Dunstfilter und Dunstabzugsgeräte einschließlich Dunstabzugshauben; Heiz- und Klimaapparate und -geräte und Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Wärmepumpen; Armaturen für Dampf-, Luft-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Geschirrspülbecken; Speiseeismaschinen; elektrische Geräte zur Körper-, Haar- und Schönheitspflege einschließlich Haartrockengeräten, Heißluftduschen, Bestrahlungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
21
Elektrische Geräte zur Körper- und Schönheitspflege einschließlich motorischer Zahnbürsten, soweit in Klasse 21 enthalten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
37
Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Hausgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. März 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Februar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. August 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Mai 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11000850743