ECA Logo (EUIPO, 08.06.1998)
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Die Unionsmarke ECA wurde als Bildmarke am 08.06.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.06.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "A" #Buchstabe "C" #Buchstabe "E"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000845511 |
| Anmeldedatum | 08. Juni 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. April 1999 |
| Eintragungsdatum | 14. Juni 2004 |
| Ablaufdatum | 08. Juni 2018 |
Markeninhaber
C/ Terre 11-19
08017 Barcelona
ES
08017 Barcelona
ES
Widerspruch / Beschwerde
15.07.1999: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Employment Conditions Abroad Limited.
19.07.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Celestino Rodriguez Novo
19.07.1999: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ECA INSPECCION DE VEHICULOS S.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; jedoch keine Computersoftware, -programme, -firmware, Datenbanken, Datenträger, Disketten, Bänder und Karten mit elektronischen und optischen Informationen und Daten oder Signale in Bezug auf Beschäftigung, Personal, Unternehmen, Management und Unternehmensorganisation
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte und Immobiliengeschäfte
37
Wartungsarbeiten, Reparatur, Installationsarbeiten, ausgenommen bei der Brandbekämpfung und/oder -verhütung; Konstruktionsdienstleistungen
39
Transportdienste; Verpackung, Lagerung und Einlagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Beförderung von Passagieren
41
Erziehung; Ausbildung; Freizeitaktivitäten und Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Studien, Ausarbeitung und Durchführung aller Arten von Erhebungen und Projekten, Berichten, Schätzungen und technischen und wirtschaftlichen Erhebungen, wissenschaftliche und technische Forschung, fachliche und technische Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung); technische Zeichnungen; Dienstleistungen bereitgestellt von Ingenieuren in Bezug auf Schätzungen, Bewertungen, Forschung und Erhebungen; Dienstleistungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, von einer Vereinigungen für eigene Mitglieder und ausgenommen technische Inspektionen von Fahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. April 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 23. August 2011 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 16. Juni 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. September 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Mai 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 04. Mai 2001 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered |
ID: 11000845511