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Die Unionsmarke V3 wurde als Wortmarke am 28.05.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.02.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000836213 |
| Anmeldedatum | 28. Mai 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Mai 1999 |
| Eintragungsdatum | 05. Februar 2001 |
| Ablaufdatum | 28. Mai 2018 |
Markeninhaber
Solmsstr. 2-22/ Gebäude 18
60486 Frankfurt
DE
60486 Frankfurt
DE
Markenvertreter
5 Chancery Lane
Clifford's Inn
EC4A 1BL London
GB
Widerspruch / Beschwerde
24.08.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
DESIGN ENTERPRISES LIMITED
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten, einschließlich Programme und Datenbanken für die elektronische Datenverarbeitung; zusammen mit Programmen und Datenbanken für die elektronische Datenverarbeitung bereitgestellte maschinenlesbare Datenträger; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf Software für Unternehmensanwendungen oder Software für Managementanwendungen, ausgenommen jedoch alle diese Waren in Bezug auf die Bereitstellung von Ton- oder Bildaufzeichnungen oder Unterhaltungsprodukten
16
Benutzerhandbücher für Computersoftware und Dokumentationen für Computersoftware, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf Software für Unternehmensanwendungen oder Software für Managementanwendungen, ausgenommen jedoch alle diese Waren in Bezug auf die Bereitstellung von Ton- oder Bildaufzeichnungen oder Unterhaltungsprodukten
42
Erstellung und Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) von Computersoftware einschließlich Programme und Datenbanken für die elektronische Datenverarbeitung; fachliche Beratung, Erstellung von Gutachten und ingenieurtechnische Leistungen, alles auf dem Gebiet der elektronischen Datenverarbeitung; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf Software für Unternehmensanwendungen oder Software für Managementanwendungen, ausgenommen jedoch alle diese Waren in Bezug auf die Bereitstellung von Ton- oder Bildaufzeichnungen oder Unterhaltungsprodukten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 26. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Juni 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Oktober 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Oktober 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juni 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. November 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. November 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000836213