DB Station&Service

EUIPO EUIPO 1998 Registration expired

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Die Unionsmarke DB Station&Service wurde als Wortmarke am 04.05.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.02.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000822858
Anmeldedatum 04. Mai 1998
Veröffentlichungsdatum 10. September 2001
Eintragungsdatum 13. Februar 2002
Ablaufdatum 04. Mai 2008

Markeninhaber

Potsdamer Platz 2
10785 Berlin
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Hilfsmittel zur Körperpflege, nämlich Hautscheren, Nagelzangen, Rasierapparate, elektrische Schneidegeräte, Haartrockenapparate, Handhaartrockner, Seifen, Parfümerien, Kosmetika, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
4 Kerzen
5 Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial
6 Fahrwege für Schienenfahrzeuge einschließlich Fahrschienen, Weichen, Schwellen, Gleisverbinder, Stromleitungen; Transport- und Lagerpaletten; Transport- und Lagerbehälter, sämtliche vorgenannten Waren jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall
8 Messerschmiedewaren; Hilfsmittel zur Körperpflege, nämlich Hautscheren, Rasierapparate; Gabeln und Löffel
9 Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Filmapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; -, elektrische, elektronische, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten, MC' s, CD' s, CD-ROM' s, CD-I's, codierte Telefonkarten; codierte Kundenkarten; Computerprogramme (Software) für elektronische Informations-, Reservierungs- und Verkaufssysteme für Reisen und Gütertransporte; Software in Form von Netware, Firmware und Datenbanken (soweit in Klasse 9 enthalten)
11 Teile von Schienenfahrzeugen, nämlich Klima- und Lüftungsgeräte, Scheinwerfer für Schienen- und Kraftfahrzeuge, pneumatische Stellglieder und Regler; Stromabnehmer, Stromumformer, Transformatoren, elektrische Stellglieder; Induktionsschleifen, Übertrager, Sensoren, Meßgeräte, Wandler, Signalgeber, Sender, Empfänger, Rechner, Rechenprogramme, elektronische und magnetische Speicher, Anzeigeinstrumente, Monitore, Leiterplatten, Module, Einschübe, Gerätegestelle
12 Fahrzeuge, Fahrräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, zu Wasser und in der Luft (soweit in Klasse 12 enthalten); Schienenfahrzeuge einschließlich Reisezugwagen und Triebköpfe; Teile von Schienenfahrzeuge, nämlich Fahrgestelle, Aufbauten, Motoren, Bremsen; pneumatische Stellglieder und Regler; vollautomatische oder halbautomatische Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme für Schienenfahrzeuge, bestehend aus Induktionsschleifen, Übertragern, Sensoren, Meßgeräten, Wandlern, Signalgebern, Sendern, Empfängern, Rechnern, Rechenprogrammen, elektronischen und magnetischen Speichern, Anzeigeinstrumenten, Monitoren, Leiterplatten, Modulen, Einschüben, Gerätegestellen
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis; Schmuckwaren, Juwelierwaren, Uhren und Zeitmeßinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Filterpapier, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Broschüren, Magazine, Faltblätter, Prospekte, Plakate (Poster), Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, codierte und nicht codierte Kundenkarten, codierte und nicht codierte Telefonkarte; Spielkarten; Schreibwaren; Schreibnecessaires; Postkarten, Ausweise, Telefonkarte; Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke
18 Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Hand- und Reisekoffer, Reisetaschen; Handtaschen, Aktentaschen, Schulranzen; Rucksäcke, Regenschirme, Sonnenschirme; Reiseaccessoires aus Leder, Kleinlederwaren, auch aus Lederimitationen, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen
19 Stützen, Platten und Träger (nicht aus Metall) für Schienenwege als Fertigbauteile
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Holzersatzstoffen, Kork, Rohr, Binsen, deren Ersatzstoffen und/oder Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Kleiderbügel, Kleiderhüllen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Glaswaren, Porzellan und Steingut
22 Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit in Klasse 22 enthalten
23 Garne und Fäden für textile Zwecke
24 Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Haushalts-, Bett- und Tischwäsche; soweit in Klasse 24 enthalten; Strümpfe, Socken, Krawatten; Handschuhe; Kopfbedeckungen; Spiele einschließlich elektrische und elektronische Spiele, Turn und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Sportgeräte; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Feuerzeuge, Streichhölzer
25 Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderbekleidungsstücke; Schuhwaren, insbesondere Sport-, Freizeit und Kinderschuhe
28 Spiele; Spielwaren; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, (insbesondere Spielbälle, Tennisschläger, Roll- und Schlittschuhe) Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und Fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31 Frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen
32 Biere; Mineralwässer und kohlesäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, soweit in Klasse 32 enthalten
33 Alkoholische Getränke
34 Tabak; Raucherartikel, insbesondere Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifen und Pfeifenständer
35 Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Werbemittlung, insbesondere Konzeption und Gestaltung von Werbemitteln für Dritte; Marketing für Dritte; Öffentlichkeitsarbeit; Veranstaltung von Seminaren; Dienstleistungen im Bereich des Finanzwesens, nämlich Ausgabe von Kundenkarten im Scheckkartenformat mit Zahlungs- und Kreditkartenfunktion, Abwicklung der mittels Kundenkarten getätigten Zahlungen, Vermittlung von Krediten, Vermittlung von Versicherungen
36 Immobilienwesen, insbesondere Vermietung, An- und Verkauf sowie Vermittlung von unbebauten Grundstücken einschließlich Geschäftsräumen und Wohnungen; Finanzwesen, insbesondere Finanzierung der Erschließung und städtbaulichen Weiterentwicklung von Grundstücken; Vermietung von unbebauten und bebauten Grundstücken einschließlich Geschäftsräumen und Wohnungen
37 Instandhaltung und Reparatur von Schienenfahrzeugen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Eisenbahnen; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau für Fahrwege von Schienenbahnen einschließlich Installation und Montage von Signal-, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen für Schienenbahnen; Betreiben einer Schienen-bahninfrastruktur, nämlich Planung, Bau, Unterhaltung und Vermietung von Schienenwegen, sowie Entwicklung und Führung ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Reparatur- und Instandhaltungsleistungen für Telekommunikationseinrichtungen und -endgeräte
38 Telekommunikation, insbesondere Betrieben von Taxi- und Notrufsäulen, Betrieben von Faxgeräten; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitung von Telekommunikations- und Informationssignalen über drahtlose und/oder drahtgebundene digitale und analoge Netze; Betrieb von Online- und Offline-Diensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Information sowie Zuverfügungstellung von Datenprogrammen im Online-/ Offlinebetrieb; Errichtung und Betrieb eines Telekommunikationsnetzes sowie Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen für Sprache, Text, Bild, Ton und sonstige Daten
39 Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung, Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen zu Wasser, zu Lande und in der Luft; Veranstaltung und Vermittlung von Schienenreisen einschließlich Reisebegleitung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Planung, Buchung und Veranstaltung von Reisen; elektronische Sendungsverfolgung; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme einen Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten; Vermittlung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants; Reisebegleitung, Animation von Reisenden und Unterhaltung durch Vorträge, Dia- und Filmvorführungen, Musikdarbietungen; Folklore, Quiz und andere Gesellschaftsspiele; Vermittlung von Plätze in Zügen, Bussen und Schiffen, auch für Kraftfahrzeuge; Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen; Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; Schlafwagendienst, nämlich Beförderung, Beherbergung und Verpflegung von Gästen in schienengebundenen Schlafwagen; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern, Gepäckaufbewahrung; Gepäckträgerdienste; Koffer-Kuli-Service; Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, sowie von Transport- und Lagerbehältern, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Eisenbahnen; Vermittlung der Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräte für Eisenbahnen
41 Unterhaltung von Reisenden durch Film-, Video- und/oder Musikdarbietungen sowie Gesellschaftsspiele; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Filmvorführungen, Theaterdarbietungen und Konzert- und Sportveranstaltungen, sowie Information über solche kulturellen und sportlichen Ereignisse und Veranstaltungen, Touristik- und Stadtinformationen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen sowie entsprechender elektronischer Medien (einschließlich CD-Rom und CD-i); Vermietung von Filmen und beispielten Videos
42 Überwachung und Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme einer Schienenbahninfrastruktur; Betreiben einer Schienenbahninfrastuktur, nämlich Planung und Entwicklung von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants sowie die Vermittlung derartigen Dienstleistungen; Schlafwagendienst, nämlich Beherbergung und Verpflegung von Gästen in schienengebundenen Schlafwagen; Verpflegung von Gästen in Schienenbahnen und Schiffen; Erstellen von Gutachten und Lösungskonzepten, auch von Computerprogrammen, zur Steuerung und Durchführung von Transporten zu Wasser, zu Lande und in der Luft; sowie zur Lagerung und Verpackung von Gütern; Entwicklung und Erstellung von Rechnerprogrammen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Telekommunikations- und Datenverarbeitungseinrichtungen; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank; Projektierung und Planung von Telekommunikationslösungen; Sicherheitsdienste

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. März 2003 Übertragung / Adressänderung, Registered
01. August 2001 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11000822858