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Die Unionsmarke MUELLER wurde als Wortmarke am 07.05.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.10.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000819631 |
| Anmeldedatum | 07. Mai 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. April 1999 |
| Eintragungsdatum | 15. Oktober 1999 |
| Ablaufdatum | 07. Mai 2028 |
Markeninhaber
1600 W. Phelps
65801 Springfield,
US
65801 Springfield,
US
Markenvertreter
De Kleetlaan 7A (4e verdieping) Pegasus Park
1831 Diegem
BE
Waren und Dienstleistungen
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Metallagertanks und -speicherkessel für Flüssigkeiten aus nichtrostendem Stahl; nämlich chemische Reaktoren, Mischtanks, Refraktioniersäulen, Tieftemperaturtanks, Speichertanks, transportable Speichertanks, Heiz- und Kühltanks, Mischkessel, katalytische Tanks und Polymerreaktoren; Bauteile für Metalltanks und -kessel; nämlich Kopfteile für Tanks, Rohrschlangen, vorgeformte Wärmeübertragungsplatten, aufgepumpte Wärmeübertragungsoberflächen, Einstiege, Handöffnungen, Teile der Ummantelung und Rührer
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Produkte zur Verwendung für Laboratorien und Krankenhäuser; nämlich Wasseraufbereiter, Wärmetauscher, WFI-Speichersysteme mit Destilliervorrichtungen und Flüssigkeitsspeichertanks, Mehrstufen- und Einstufendampfdestillationsgeräte, Dampferzeuger und Dampfdruckdestillationsgeräte; Kessel und Tanks; nämlich Gärbehälter und Verdampfer; Ausrüstungen zum Kühlen und Lagern von Milch für Milchviehbetriebe; nämlich Milchspeichertanks, Kühlausrüstungen, bestehend aus Kompressoren, Kondensatoren und Wärmetauschern, Wärmetauscher, Geräte zur Wärmerückgewinnung und Wasserabkühler; Kühlausrüstungen für kommerzielle und industrielle Zwecke; nämlich Eiserzeugungsanlagen, Wasserabkühler, Berieselungskühler, Dreiplattenkühler, Rohr- und Ringwärmetauscher und Systeme für Wärmeenergielagerung, bestehend aus Eiserzeugungsanlagen, Wärmetauschern und Eislagertanks; Wasseraufbereiter, Wärmetauscher, WFI-Speichersysteme mit Destilliervorrichtungen und Flüssigkeitsspeichertanks, Mehrstufen- und Einstufendampfdestillationsgeräte, Dampferzeuger, Dampfdruckdestillationsgeräte, Tanks zum Erhitzen und Kühlen von Nahrungsmitteln, Molkereiprodukten und Getränken für Industrieprozesse; nämlich Silotanks, Speichertanks, Kochtanks, Pasteurisiergeräte, Vermengungstanks und Mischtanks; Wärmeübertragungsausrüstungen für gewerbliche Zwecke; nämlich aufgepumpte Plattenwärmeübertragungsoberflächen, Platten- und Rahmenwärmetauscher, Rohr- und Ringwärmetauscher
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Mai 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. Mai 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000819631