SOL

EUIPO EUIPO 1998 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke SOL wurde als Bildmarke am 06.05.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sonne mit Strahlen in Form von Dreiecken #Sonne, personifiziert oder ein menschliches Gesicht oder den Kopf eines Tieres darstellend #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Ein Viereck #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000816389
Anmeldedatum 06. Mai 1998
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1999

Markeninhaber

Rødkilde Møllevej 1
5700 Svendborg
DK

Markenvertreter

Langebrogade 3B 1411 København K DK

Widerspruch / Beschwerde

14.05.1999: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO SOL
Antragsteller
Unilever N.V.

Waren und Dienstleistungen

29 Käse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juli 2007 RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Not to be published
15. November 2001 Änderung Vertreter, Registered
15. November 2001 Übertragung / Adressänderung, Registered
15. November 2001 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11000816389