Logo (EUIPO, 07.04.1998)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 07.04.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.09.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
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| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000792903 |
| Anmeldedatum | 07. April 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. März 1999 |
| Eintragungsdatum | 16. September 1999 |
| Ablaufdatum | 07. April 2008 |
Markeninhaber
Kolbegasse 70 B
1230 Wien
AT
1230 Wien
AT
Markenvertreter
Am Klueshof 22
24955 Harrislee
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, insbesondere Hals- und Armketten, Broschen, Fingerringe, Ohrringe, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Edelsteine; kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände; Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen (soweit diese Waren kunstgewerblichen Charakter haben); Uhren und Zeitmeßinstrumente
16
Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Pinsel, Verpackungsmaterial; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke, Glückwunschkarten, Selbstklebeetiketten und selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Portemonnaies, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires aus Leder; Umhängeriemen, Accessoires aus Leder und Lederimitation, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Kopftücher, Halstücher, Gürtel
34
Raucherartikel mit Schmuckcharakter, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarettenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigarren, Feuerzeuge (auch aus Edelmetall und deren Legierungen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000792903