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Die Unionsmarke Solico wurde als Wortmarke am 26.06.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.02.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000783712 |
| Anmeldedatum | 26. Juni 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Januar 1999 |
| Eintragungsdatum | 26. Februar 2002 |
| Ablaufdatum | 26. Juni 2008 |
Markeninhaber
Dr.-Leo-Ritter-Str. 9
93049 Regensburg
DE
93049 Regensburg
DE
Markenvertreter
Franz-Mayer-Straße 16a
93053 Regensburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
12.04.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Wrigley Candy UK
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware zur Verwendung in der grafischen Industrie, ausgenommen Computersoftware für die Herstellung, Lagerung, Verarbeitung oder Reproduktion von Bilddaten, die mit Foto- oder Filmkameras, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, aufgenommen wurden; Datenträger zur Verwendung in der grafischen Industrie, ausgenommen solche für die Lagerung von Bilddaten, die mit Foto- oder Filmkameras aufgenommen wurden, mit und ohne gespeicherte Computer- und Datenverarbeitungsprogramme sowie Ausrüstungen zum Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind"
16
Gespeicherte Programme, Gebrauchsanleitungen, Bedienungsanleitungen (Handbücher) für Programme, Anwendungssoftware, alle zuvor genannten Produkte zur Verwendung in der grafischen Industrie, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind
42
Entwicklung von Programmen für die Datenverarbeitung zur Verwendung in der grafischen Industrie, Entwicklung von Hardware und Entwurf von Software im Hinblick auf die Verwendung von Software in der grafischen Industrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000783712