Logo (EUIPO, 16.03.1998)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 16.03.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Gekrümmte Linien in Form eines Halbmondes #Mehr als drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000774489 |
| Anmeldedatum | 16. März 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juli 1999 |
| Eintragungsdatum | 28. März 2000 |
| Ablaufdatum | 16. März 2008 |
Markeninhaber
10200 David Taylor Drive
28262 Charlotte,
US
28262 Charlotte,
US
Markenvertreter
S.t Göransgatan 143
105 45 Stockholm
SE
Waren und Dienstleistungen
7
Waschmaschinen für Haushalt und Gewerbe, Geschirrspülmaschinen; Lebensmittelabfallzerkleinerer und Müllpreßautomaten für den Haushalt, elektrische Geräte, nämlich Dosenöffner, Mischgeräte, Lebensmittelmixer, Küchenmaschinen, Kaffeemühlen, Fleischwölfe, elektrische Messer, Messerschärfer, Fleischschneidemaschinen, Eiszerkleinerer, Entsafter und Teigbereiter; Kältekompressoren und Teile für alle vorstehend genannten Waren
11
Kühlapparate für Haushalt und Gewerbe, Gefrierschränke, -truhen und Eisbereiter; Haushaltskochgeräte für Strom und Gas, nämlich Herde, Kocher, Öfen und Kochplatten; Mikrowellenherde; Lüftungshauben für Herde; Wäschetrockner; Raumklimageräte; Befeuchter; Entfeuchter; Warmwassergeräte; Wasserkühlgeräte; elektrische Kleingeräte, nämlich Kaffeebereiter, Espressomaschinen, Toaster, Toasteröfen, Grillgeräte, Waffeleisen, Bratpfannen, Luftreiniger, Eisbereiter, Haartrockner und Heißwasserspendersowie Teile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. April 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. Februar 2003 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Registered | ||
| 03. Dezember 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 16. November 2001 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered |
ID: 11000774489