Brent

EUIPO EUIPO 1998 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke Brent wurde als Bildmarke am 13.03.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte Blumen #Andere Kreuze #Buchstaben oder Ziffern, die ein Quadrat oder Rechteck bilden (Fläche oder Umfang) #Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000770958
Anmeldedatum 13. März 1998
Veröffentlichungsdatum 04. Oktober 1999

Markeninhaber

Napier House, Bletchley
MK1 1BU Milton Keynes
GB

Widerspruch / Beschwerde

29.12.1999: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a
04.01.2000: unknown
Marke
Antragsteller
Brench Pharma AG

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Beschichtungsmittel; chemische Präparate zum Entfernen oder Konditionieren von Kesselstein, Kohlenstoff, Fett, Dichtungsmitteln, Ruß, Straßenschmutz und ähnlichen Ablagerungen von Oberflächen; chemische Präparate zur Verwendung bei der Behandlung von Abwasser; chemische Präparate zur Wasserbehandlung; chemische Dichtungsmittel; chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Metallbearbeitung; Beizlösungen, dh chemische Präparate und Substanzen zur Verwendung bei der Entfernung von Ablagerungen oder Beschichtungen von Metallen; chemische Präparate zur Verwendung in der Leiterplatten- und Halbleiterindustrie; chemische Präparate und Substanzen zur Verwendung als Schutzbeschichtungen für elektrische und elektronische Bauteile und für gedruckte Leiterplatten; Chemikalien zum Schutz vor Korrosion; chemische Erzeugnisse zur Verwendung für gewerbliche Zwecke bei der Herstellung von Metallbeschichtungen; chemische Verbindungen zur Verwendung bei der Beseitigung und Verhinderung von Korrosion und Überkrustung; Präparate zum Lösen von Fetten; chemische Emulgatoren; chemische Zusatzstoffe zur Verwendung als Entschäumungsmittel; chemische Additive für Kraftstoffe; Säuren zur Verwendung in der Ätzung; Präparate und Substanzen zur Verwendung in der Ätzung sowie deren Zusatzstoffe; chemische Erzeugnisse zum Nachweisen von Oberflächenschäden, Bruchstellen und Rissen; chemische Präparate zur Entwässerung; chemische Präparate für den Rostschutz; chemische Präparate (nicht als Farbe) zum Abdichten und Versiegeln von Oberflächen; chemische Präparate für gewerbliche, Produktions- und wissenschaftliche Zwecke; künstliche und synthetische Harze; chemische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung der vorstehend genannten Harze; Kunststoffe in Form von Pulvern, Flüssigkeiten, Pellets, Spänen, Granulat oder Pasten für gewerbliche Zwecke; chemische Präparate zur Auflösung von Öl und von Erdöl; Filtermaterial aus rohem oder teilweise bearbeitetem pflanzlichen Material, aus mineralischen Substanzen oder aus Kunststoffpulver; chemische Erzeugnisse zur Vorbeugung gegen Kesselstein und zur Entfernung oder Verminderung von Überkrustungen in Wassersystemen; Flüssiggas (ausgenommen Kraftstoffe) zur Verwendung in Aerosolbehältern oder -spendern; Reinigungs-, Wasch-, Entfettungs-, Ölentfernungs- und Waschmittelpräparate, alle zur Verwendung in gewerblichen und Produktionsprozessen; chemische Erzeugnisse zur Verwendung für gewerbliche Zwecke bei der Herstellung von Metallbeschichtungen; Substanzen zum Härten; chemische Präparate zum Verhindern des Anhaftens von Schweißperlen; chemische Präparate zum Weichlöten und Schweißen; Lötpräparate zum Weichlöten und Schweißen; Lötpräparate und -flußmittel; Lötmasken; ätzfeste Stoffe; Lacke für Flußmittel; chemische Präparate zur Verhinderung der Kesselsteinbildung bei in der Nahrungsmittelindustrie benutzten Maschinen; chemische Präparate zur Verhinderung der Ablagerung von Fett und ähnlichen Ablagerungen in Fettabscheidern und Drainagesystemen; aus Siliziumdioxid gewonnene Absorptionsmittel; Schutzbeschichtungen für Metalle; Präparate zum Entfernen von Schutzbeschichtungen von Metallen oder Maueroberflächen; regenabweisende Präparate zur Verwendung bei Fenstern oder Windschutzscheiben; Präparate und Substanzen zum Enteisen; Lötabstreifer; chemische Flüssigkeiten zur Metallbearbeitung; chemische Verbindungen zur Verwendung in Bandmaschinen; chemische Wirkstoffe für die Verwendung beim Schneiden und/oder Beschichten von Metall; Chemikalien zur Verwendung in der Galvanostegie; Bohrschlamm und chemische Zusatzstoffe zur verbesserten Ölgewinnung; Tenside; Haftmittel für Grundierungs- oder Klebezwecke; chemische Substanzen zur Herstellung von Klebstoffen; Heißklebepräparate; phosphatierende Verbindungen; Lösungsmittel; Chemikalien zur Verwendung in der Galvanostegie, chemische Präparate zur Verwendung beim abschließenden Spülen von Bauteilen nach der Eisen-, Zink- oder Manganphosphatierung; Emulgationsmittel und Entleimungsmittel; Denaturierungsmittel; Flockenbildner und Koagulationsmittel; chemische Präparate für das Konditionieren oder Behandeln von Anstrichfarben oder gestrichenen Oberflächen; Klebstoffe; chemische Präparate zum Grundieren, Abdichten und Kleben; künstliche und synthetische Harze; chemische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von künstlichen oder synthetischen Harzen oder von Klebstoffen; chemische Präparate zur Verwendung als Beschichtungen; Heißklebepräparate
2 Antikorrosionsmittel; Fäulnisschutzmittel; Erosionsschutzmittel, Emaille, Beschichtungen, Abdichtungsmittel und -präparate sowie Grundierungspräparate, alle in Form von Farben; Naturharze; Farben, Firnisse, andere als isolierende Firnisse; Präparate und Substanzen zum Trocknen von Farben und Firnissen; Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Konservierungsmittel für Holz und für Metall; Verdünner für Anstrichfarben und für ähnliche Substanzen; Färbesubstanzen und Farbstoffe (andere als für Wasch- und Toilettenzwecke); Pigmente und Pigmentpräparate; Druckfarben; Schutzüberzüge; Oberflächenbeschichtungsstoffe; Farben; Firnisse, andere als isolierende Firnisse; Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Naturharze
3 Reinigungs-, Wasch-, Fleckentfernungs-, Scheuer-, Schleif- und Poliermittel; antistatische Reiniger; Detergentien, nicht für gewerbliche oder Produktionsprozesse und nicht für medizinische Zwecke; Entfettungs- und Ölentfernungsmittel, nicht für gewerbliche oder Produktionsprozesse; Rostentfernungsmittel, Rostbefreiungsmittel (andere als Öle), Mittel zur Entfernung von Kesselstein; Präparate zur Verwendung in Geschirrspülmaschinen; Präparate zur Entfernung von Farbe, Emaille, Lack, Kalkstein, Öl oder Teer; Teppichshampoos; nicht medizinische Toilettenpräparate für die Haut; Seifen, ätherische Öle, Shampoos, Antitranspirantien; Appretur-, Abzieh-, Versiegelungs-, Entfernungs- und Schaumpräparate; Schutzcremes
4 Technische Öle und Fette und deren Ersatzstoffe (andere als Speiseöle oder -fette oder ätherische Öle); Schmierfette, Schmierstoffe, Schmiermittel für Gewehre, Schmiermittel und -öle; Brennstoffe und nicht chemische Additive für Brennstoffe; nicht chemische Additive für Kühlmittel und Schneidöle; Motorentreibstoff; Leuchtstoffe; Präparate zur Verwendung in der Metallbearbeitung; Staubabsorptions-, Staubbenetzungs-, Staubabsetzungs- und Staubbindemittel; Kühlmittel und Schneidöle; Wachse
5 Sterilisierende Präparate und Substanzen; Insektizide; Desinfektionsmittel, andere als zum Binden oder Absorbieren von Staub; Reinigungsmittel und -substanzen; Präparate zur Wasserreinigung und -desinfektion; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Akarizide, Larvizide, Herbizide, Pestizide, Bakterizide, Parasitizide; antiseptische Präparate; medizinische Präparate zur Behandlung der Haut; Germizide, Biozide; Fungizide; Substanzen und Präparate für die Gesundheitspflege; Sanitärwaschmittel; Deodorants, nicht für den persönlichen Gebrauch; Geruchsüberdecker; Mittel zur Luftverbesserung; Biozide; Bakterienhemmstoffe; Färbesubstanzen und Farbstoffe für Toilettenzwecke
7 Poliermaschinen, nicht für Haushaltszwecke; Maschinen und Apparate, alle zum Waschen, Reinigen und Trocknen; Waschanlagen, Pumpen, Sprühapparate, Steuerungsgeräte und Kondensatoren; Maschinen zur Verwendung in der Chemie-, Metallfeinbearbeitungs- und Reinigungsindustrie; Phosphatierungsmaschinen, Siebe und Filter, alle Teile von Motoren oder Maschinen; Druckmaschinen, Druckplatten-Herstellungsmaschinen, Etikettiermaschinen , Werkzeugmaschinen, Verpackungsmaschinen, Maschinen zur Herstellung von Verpackungen und Behältern; Maschinen für die Montage von elektrischen und elektronischen Bauteilen auf Trägermaterial; Maschinen zum Löten und zum Verzinnen; Maschinen und Apparate, alle zur Verwendung in gewerblichen Prozessen zum Bewegen, Halten, zur Montage oder Behandlung von Artikeln; Maschinen zur Herstellung von Phosphaten; Abscheider, Entstauber (andere als Staubsauger), Mischmaschinen, Rührmaschinen, Knetmaschinen, Emulgatoren, Trockner, Skrubber, alles Maschinen; Wärmetauscher als Teile von Maschinen; Siebe und Filter, alles Teile von Motoren oder Maschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Reinigungsgeräte zum Einsatz mit gewerblichen Lösungsmitteln; Behälter für Maschinen und Apparate, alle zur Verwendung beim Reinigen und Entfetten; Kondensatoren; propellerbetriebene Reinigungsbehälter, pneumatisch betriebene Reinigungs- und Entfettungsbehälter und -pumpen; Ventile; Schaum- und Flüssigkeitsanwendungsvorrichtungen, Maschinen und Apparate zur Farbentfernung; Ultrafiltration und Aktivkohlefilter; Maschinen zum Schütteln und/oder Versprühen chemischer Lösungen oder Pulver in der Metallbearbeitung, -reinigung oder -feinbearbeitung; Sprühpistolen, Drucksprühapparate und -instrumente; chemische Schaumerzeuger; Maschinen und Apparate, alle zum Drucken; Flexodruckplatten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9 Apparate und Instrumente zur Erkennung, alle soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente zur Anzeige, Prüfung, Kontrolle, Analyse und zur Messung, Reinigungsapparate und -instrumente; Wirbelstrommesser; Fluoreszenzfehlerprüfgeräte und -instrumente; Heißluftgebläse; Maschinen zur Prüfung metallischer Gegenstände zur Erkennung von Bruchstellen, Rissen oder Oberflächenschäden; elektromagnetische und magnetische Joche; Magnetfeldanzeiger; Speziallampen für zerstörungsfreie Prüfung und Belichtungsmesser; Dauermagneten; Entmagnetisierungsspulen; magnetische Prüfmaschinen und deren Teile; elektrische Apparate zum Prüfen und Kontrollieren von Lösungen in der Metallfeinbearbeitung; Apparate und Instrumente, alle für die Metallfeinbearbeitungsindustrie; Karussellprüfkabinen; Schaltkonsolen oder -tafeln und Fördersysteme; elektrische Meßinstrumente; Wasserverschmutzungs-Überwachungsgeräte zur Konzentration ölhaltiger Abfälle durch Entzug von Wasser; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
11 Installationen und Apparate, alle zum Trocknen, Heizen und Beleuchten; Trockenöfen und -anlagen für chemisch behandelte Teile; Ultraviolettlampen; Anlagen und Apparate, alle zum Umwälzen von Flüssigkeiten; Beleuchtungskörper; elektrische Lampen und fluoreszierende Röhren; Öfen und Trockner (nicht als Maschinen); Filter und Filterapparate, nicht für photographische oder wissenschaftliche Zwecke und nicht als Teile von Motoren oder Maschinen; und Teile und Zusatzteile für alle zuvor genannten Waren
16 Drucklettern und Druckstöcke (Stereos); Druckereierzeugnisse; Einschlags- und Verpackungsmaterial, soweit in Klasse 16 enthalten
40 Galvanisieren, Härten, Plattieren, Hartlöten und Behandeln von Metall; Vernickeln; Schweißen; Entmetallisieren von Metallwaren; Verzinnen; Wasseraufbereitung; Polieren, Galvanisieren, Entzundern, Beschichten und Plattieren von Materialien und Metallen für gewerbliche Zwecke; Auftragen von Rostschutzmitteln für Metallwaren; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Photographien und Ätzungen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Gravierungen; alle soweit sie in Klasse 40 enthalten sind
42 Chemische Analyse und Forschung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Werkstoffprüfung; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit Graphiken und Entwürfen, alle zur Verwendung mit computergestütztem Zeichnen, computergestütztem Design und computergestützten Herstellungsverfahren; Druckarbeiten; Lithographie; Design von Verpackungen, Waren, Aufdrucken und Formen; alle soweit sie in Klasse 42 enthalten sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. August 2007 Änderung Vertreter, Published
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
30. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11000770958