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Die Unionsmarke KESSEL wurde als Wortmarke am 25.02.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.08.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000763334 |
| Anmeldedatum | 25. Februar 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. März 1999 |
| Eintragungsdatum | 18. August 1999 |
| Ablaufdatum | 25. Februar 2028 |
Markeninhaber
Bahnhofstr. 31
85101 Lenting
DE
85101 Lenting
DE
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Entwässerungsrinnen; Flüssigkeitsrückstauverschlüsse, insbesondere für Rohrleitungen für fäkalienhaltiges oder fäkalienfreies Abwasser; Rohre jeglicher Art, insbesondere mit Reinigungsöffnung und Rückstauverschluß, Drainagerohre, Kabelschutzrohre; Rohranschlußstücke, Rohrbögen, Rohrmuffen, Rohrformstücke; Gitterroste; Abwassersammelbehälter; Bad-, Boden-, Decken-, Keller-, Brauchwasser-, Regenwasser- und Kanalabläufe (Gully) mit und ohne Geruchs- und/oder Rückstauverschluß; Schächte jeglicher Art, insbesondere Sickerschächte; Lüftungsschächte und deren Teile, Schächte zum Einbau ins Erdreich, auch begehbar, Kabel-, Revisions-, Versorgungs- und Probeentnahmeschächte; Vorratstanks, insbesondere für Wasser, Chemikalien und andere Flüssigkeiten; Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Fett-, Stärke- und/oder Leichtflüssigkeitsabscheideapparate; alle Waren ganz oder teilweise aus Metall und soweit in Klasse 6 enthalten; alle Waren nicht für Kessel oder als Teile von Kesseln
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Hebe- und Förderanlagen für Abwasser, Brauch- und Regenwasser, im wesentlichen bestehend aus einem Behälter mit Unterdruck oder Überdruckfördergerät, sämtliche Waren vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall; Pumpen; Regenwassernutzungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Behältern, vorzugsweise aus Kunststoff, maschinellen Wasserpumpen, Wasserfiltergeräten sowie elektrischen und/oder elektronischen Steuergeräten; Wasserwächter; alle Waren nicht für Kessel oder als Teile von Kesseln
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Abwasserklärapparate
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Entwässerungsrinnen; Flüssigkeitsrückstauverschlüsse, insbesondere für Rohrleitungen für fäkalienhaltiges oder fäkalienfreies Abwasser; Rohre jeglicher Art, insbesondere mit Reinigungsöffnung und Rückstauverschluß, Drainagerohre, Kabelschutzrohre; Rohranschlußstücke, Rohrbögen, Rohrmuffen, Rohrformstücke; Gitterroste; Abwassersammelbehälter; Bad-, Boden-, Decken-, Keller-, Brauchwasser-, Regenwasser- und Kanalabläufe (Gully) mit und ohne Geruchs- und/oder Rückstauverschluß; Schächte jeglicher Art, insbesondere Sickerschächte; Lüftungsschächte und deren Teile, Schächte zum Einbau ins Erdreich, auch begehbar, Kabel-, Revisions-, Versorgungs- und Probeentnahmeschächte; Vorratstanks, insbesondere für Wasser, Chemikalien und andere Flüssigkeiten; Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Fett-, Stärke- und/oder Leichtflüssigkeitsabscheideapparate; alle Waren ganz oder teilweise aus Kunststoff und/oder aus Beton und soweit in Klasse 19 enthalten; alle Waren nicht für Kessel oder als Teile von Kesseln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juni 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. Juni 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Februar 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Juli 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. Juli 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. März 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000763334