(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 000761601 (EUIPO, 10.06.1998)

Waren und Dienstleistungen

1 Kohlenstoff und Graphit in stückiger, körniger oder Pulverform für gewerbliche Zwecke, insbesondere als Aufkohlungsmittel, Mittel für Diamantsynthese, Filtermaterial, Absorptionssubstrat, Katalysatorträger; Kohlenstoff und/oder Graphit enthaltende Mischungen mit Teer, Pech, Kunstharzen oder anderen Bindemitteln, insbesondere für die Herstellung von anderen Bindemitteln, insbesondere für die Herstellung von Elektroden für elektrische Öfen und für die Herstellung von Formkörpern und Auskleidungen; Graphitsalze, Graphiteinlagerungsverbindungen für gewerbliche Zwecke, insbesondere für die Herstellung von expandiertem Graphit; expandierter Graphit als Haufwerk oder Schüttgut, insbesondere für die Herstellung von Graphitfolien, Graphitlaminaten, Packungen, Dichtungsmaterialien und Wärmeisolierstoffen

6 Mit Gummi oder Kunststoff ausgekleidete Behälter und Apparate aus Metall

7 Teile und Komponenten für Maschinen sowie Teile für maschinelle Geräte insbesondere für die Metall-, Holz-, Kunststoff-, Papier-, Leder-, Kunstleder verarbeitende Industrie, chemische und pharmazeutische, Lebensmittel herstellende und verarbeitende, Textil-, Glas- und Keramik-, Papier-, Druckindustrie, Land- und Forstwirtschaft, den Bergbau, die Erdöl- und Erdgasgewinnung, die Fahrzeuge, Apparate und Maschinen zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf Schienen und auf dem Wasser herstellende Industrie, die Reinigung und die Reinhaltung von Flüssigkeiten und Gasen; Teile für Maschinen und Geräte zur Förderung von Schüttgütern, Kräne, Hebegeräte und Hubzeuge, Roboter, Motoren und Kupplungen (ausgenommen Motoren und Kupplungen für Landfahrzeuge), Getriebe, mechanische Steuerungen, Pumpen, Schieber und Ventile (als Maschinenteile), Dampferzeuger (als Maschinenteile), Pressen (Maschinen), Küchenmaschinen; außerdem Reibbeläge, Beläge für Kupplungen und Bremsen, Lager, Walzen, Rollen, Berstscheiben, Trennschieber, insbesondere für Pumpen und Verdichter, alle vorgenannten Waren aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kunststoff oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus einem mit einem keramischen oder metallischen Stoff beschichteten Werkstoff aus der vorgenannten Gruppe oder aus mit Kunststoff gebundenen Kohlenstoff oder aus Pyrokohlenstoff oder aus Pyrobornitrid oder aus mit Kunst- oder Naturharz oder mit metallischen Stoffen imprägnierten Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten

9 Teile für wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontrol-, Rettungs-, Unterrichts- und Laboratoriumsapparate, -Geräte und -Instrumente, für Geräte zur Erzeugung, Verstärkung, Übertragung, zum Empfang, zur Aufzeichnung und Wiedergabe von elektromagnetischen und Schallwellen, für Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Feuerlöschgeräte, für Analysengeräte, Geräte für die Atomabsorptionsspektrometrie, die Atomemissionsspektrometrie, die Röntgenfluoreszenzspektrometrie, die Gasanalyse, die Thermoanalyse, für Geräte zur Volta-, Amperometrie und zur Elektrosynthese, für Geräte zur Ionenimplantation, das Plasmaätzen, die Elektronenstrahlverdampfung, die Epitaxie, das Zonenschmelzen, für elektrische Batterien, Akkumulatoren, Brennstoffzellen, Experimentieröfen, Elektrolysenanlagen, Gleichrichter, Funkenerosionsgeräte, Elektrophoresegeräte, Schweißgeräte, Blitzschutz- und elektrochemisch wirkende Korrosionsschutzanlagen, Mikrosope, Manipulatoren für nicht zugängliche Zonen, für Filter für Atemmasken, für Destillier-, Extrahierapparate, aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff, oder aus einem der vorgenannten Werkstoffe, jedoch mit einer Beschichtung aus Pykrokohlenstoff, Pyrobornitrid oder Siliciumcarbid oder aus Siliciumcarbid oder Pyrobornitrid oder Pyrokohlenstoff oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kunstoff oder aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff oder aus mit einem Kunst- oder Naturharz oder mit einem metallischen Stoff imprägniertem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Elektroden für elektrische und elektrochemische Zwecke, insbesondere für Elektroöfen und Elektrolyseanlagen aus Kohlenstoff, aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff, aus mit Kunst- oder Naturharzen imprägniertem Kohlenstoff, aus mit Kunststoff gebundem Kohlenstoff, aus Pyrokohlenstoff, graphitische Formen de Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Elektroden für elektrische und elektrochemische Zwecke, insbesondere für Elektroöfen und Elektrosyseanlagen aus Kohlenstoff, aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff, aus mit Kunst- oder Naturharzen imprägniertem Kohlenstoff, aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, aus Pyrokohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Auskleidungen für Elektrolyseanlagen aus Kohlenstoff oder/und Graphit, aus mit Kunst- oder Naturharzen imprägniertem Kohlenstoff oder Graphit; Kontaktbürsten, Kontakstücke einschließlich Schleifkontakte für die Übertragung elektrischer Ströme aus Kohlenstoff, aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff, aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kunststoff, aus mit Kunstoff gebundenem Kohlenstoff, oder aus einem metallhaltigen Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Tiegel Schiffchen, Rohre, Wannen, Pulver für die Verwendung in Laboratorien und Untersuchungen im Betrieb aus Kohlenstoff oder Graphit, aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff oder Graphit; Komponenten für elektrische Widerstände, insbesondere Ringe, Plättchen, Grieß; Teile zur Verwendung als elektromagnetische Abschirmungen asu Kohlenstoff, aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff, aus mit Kohlenstoff gebundem Kohlenstoff, aus mit Kunst- oder Naturharzen imprägniertem Kohlenstoff, aus Siliciumcarbid, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Teile aus elektrische leitenden Kunststoffen aus mit Kunststoffen gebundenem Kohlenstoff oder Graphit Kohlenstoffasern eingeschlossen; Teile und Komponenten für die Verwendung bei der Herstellung und Verarbeitung von Stoffen und Teilen aus hochreinen Substanzen, insbesondere für die Halbleitertechnik, die Computertechnik, die Solartechnik, die Lichtleiterfasertechnik, wie Stoffabschirmungen, Stütztiegel, Suszeptoren, Elektroden, Kontaktstücke, Ziehstäbe, Boote, Tiegel, Schiffchen, Gießformen, Sägeunterlagen, Waferträger, Löt- und Einschmelzformen aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus einem der vorgenannten Werkstoffe, jedoch mit einer Beschichtung aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid oder Siliciumcarbid oder aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid oder Siliciumcarbid oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kunststoff oder aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff oder aus mit einem Kunst- oder Naturharz imprägniertem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Strahlenfenster und Tische für Röntgengeräte aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstoffassern verstärktem Kunststoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten

10 Prothesen, medizinische Implantate aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Formteile zur Verwendung in medizinischen Apparaten und Instrumenten aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus einem der vorgenannten Werkstoffe, jedoch mit einer Beschichtung aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid, Siliciumcarbid, oder aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid oder Siliciumcarbid, oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kunststoff oder aus Sintermetall, oder aus mit Kunstharz gebundenem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Teile für die Dentaltechnik, insbesondere Schmelz- und Gießtiegel sowie -Formen aus Kohlenstoff oder Graphit, kohlenstoffaserhaltige Formen eingeschlossen

11 Maschinen und Apparate für die chemische Industrie, insbesondere Chlorwasserstoffsyntheseanlagen und mit einer Dampferzeugungsanlage gekoppelte Chlorwasserstoffsyntheseanlagen; Teile zur Wärmeerzeugung und für Öfen wie Heizelemente, Platten, -Bänder-, -Rohre, -Stäbe, Kontaktstücke, Einbauten, Chargiergestelle, Auskleidungen; Teile für Heizungen und Apparate mit Heizflächen wie Wärmeabschirmungen; Teile für Verdampfer, Dampferzeugungsanlagen, Heißluftapparate, Lüftungs- und Klimaanlagen, Gasreinigungsanlagen, Trockenapparate, Kühlanlagen, Destillier-, Extrahieranlagen, Wärmetauscher, Meerwasserentsalzungsanlagen, Kernreaktoren aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kunststoff oder aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff oder aus Pyrokohlenstoff, oder aus mit Kunstharz, Naturharz oder einem metallischen Werkstoff imprägniertem Kohlenstoff, bei allen vorgenannten Werkstoffen, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen, oder aus einem der vorgenannten Werkstoffe, jedoch mit einer Beschichtung aus einem keramischen oder metallischen Werkstoff oder aus Siliciumcarbid, Pyrobornitrid oder aus Graphitfolien oder -Laminat; Anlagen und Komponenten für die chemische Verfahrenstechnik, insbesondere Wärmetauscher, aus mit Kunst- oder Naturharz imprägniertem Kohlenstoff oder Graphit oder aus mit Kunststoff oder Gummi ausgekleideten Metallteilen, insbesondere Stahlteilen oder aus Kohlenstoff oder Graphit

12 Teile von Fahrzeugen, Apparaten und Maschinen zur Beförderung auf dem Lande, auf dem Wasser, in der Luft, auf Schienen und von Vorrichtungen für die Aeronautik, einschließlich Teile für Motoren und Kupplungen für Landfahrzeuge, insbesondere Reibbeläge, Lager, Halterungen aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kunststoff, oder aus mit Kunstharz gebundenem Kohlenstoff oder aus mit Kunstharz oder Naturharz imprägniertem Kohlenstoff, faserhaltige Formen einschlossen oder aus Pyrokohlenstoff, bei allen vorgenannten Stoffen graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen, oder Sintermetall oder aus Siliciumcarbid, oder aus Graphitfolien oder Laminaten, alle Waren, soweit in Klasse 12 enthalten

17 Komponenten und Halbfabrikate für Dichtungszwecke, insbesondere Dichtungsringe, Gleitringdichtungen, Dichtungen, Packungen, Dichtungsschnüre, -Kordeln oder -Bänder, Platten und sonstige Vorproduktre zur Herstellung von Dichtungen, aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kunststoff oder aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen oder aus Graphitfolie oder Graphitlaminat, oder aus mit Kunst- oder Naturharz ode mit metallischen Stoffen imprägniertem Kohlenstoff oder aus Siliciumcarbid; Massen und Kitte zum Abdichten und Isolieren aus Mischungen von Kohlenstoff und/oder Graphit und/oder Kohlenstoff- oder Graphitfasern als Füller und Teer und/oder Pech und/oder Kunstharz als Binder; Hitzeschilde und Mittel zur Wärmeisolation aus faserförmigem und nicht faserförmigem Kohlenstoff und/oder Graphit, insbesondere aus Graphitfolien, Graphitlaminaten, expandiertem Graphit oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Graphit; Reibbeläge und Halbfabrikate für die Herstellung von Reibbelägen, insbesondere von Kupplungs- und Bremsbelägen aus Kohlenstoff, aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff, aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kunststoff, aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Fasern, Fäden, Faserhaufwerke, Watte, Wolle, Filze, Bänder, Gewebe, Gestricke, Gewirke, Gelege aus Kohlenstoff und/oder Graphit, nicht für textile Zwecke, Graphitfolien und Laminate, nicht für Verpackungszwecke; Bahnen und Massen aus Gummi und Kunststoff zum Auskleiden von Behältern, Rohren und Geräten oder von Teilen davon sowie zum Überziehen von Oberflächen; Halbzeuge in Form von Platten, Blöcken, Rohren, Längsprofilen, Folien für die Herstellung von Apparaten, Geräten und Teilen für die Herstellung und Verarbeitung von Halbleitern, hochreinen Substanzen und für die Verwendung in der Laboratoriums- und Analysentechnik, insbesondere für Prozessoren, die Computertechnik, die Solartechnik, die Lichtleitfasertechnik, die Spektrometrie, aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus einem der vorgenannten Werkstoffe, jedoch mit einer Beschichtung aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid, Siliciumcarbid oder aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid, Siliciumcarbid oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kunststoff oder aus mit Kunststoff gebundenem Kokhlenstoff, bei vorgenannten Stoffen, soweit sie Kohlenstoff enthalten, graphitische Formen des Kohlenstoffs eingeschlossen

19 Fertigwaren für Hauszwecke, insbesondere Balken, Platten, gelochte und/oder profilierte Platten, Blöcke, Stäbe, Rohre, Zylinder, Hohlzylinder, Längsprofile, Profilleisten, Bausteine, insbesondere Feuerfeststeine, Trennwände, Tragkonstruktionen aus Kohlenstoff, aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kunststoff, aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, aus mit Kunst- oder Naturharzen imprägniertem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Kittmassen und Zemente sowie Massen zur Herstellung korrosions- oder feuerfester Auskleidungen aus Teer und/oder Pech und/oder Kunstharz als Bindemittel und Kohlenstoff und/oder Graphit, faserige Formen eingeschlossen, als Füller; Gießformen, Gießrinnen, Kokillen aus Kohlenstoff oder Graphit; Moderatoren, Reflektoren und Bauteile für Kernreaktoren aus Kohlenstoff oder Graphit oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff, aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kunststoff, aus mit Teer, Pech, Kunst- oder Naturharzen imprägniertem Kohlenstoff, aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen oder aus Siliciumcarbid

22 Fasern, Fäden, Kordeln, Stricke, Faserhaufwerke, Filze, Bänder, Gewebe, Gewirke, Gestricke, Gelege für textile Zwecke aus Kohlenstoff und/oder Graphit; Filtermaterialien aus Watte, Wolle, Faserhaufwerken, Filzen, Geweben, Gelegen aus Kohlenstoff und/oder Graphit

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000761601

Anmeldedatum	10. Juni 1998
Veröffentlichungsdatum	27. September 1999
Eintragungsdatum	25. Februar 2000
Ablaufdatum	10. Juni 2018

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. April 2019			Verlängerung, Trade mark expired
14. Januar 2013			Übertragung / Adressänderung, Published
26. Mai 2011			Übertragung / Adressänderung, Published
14. Juli 2008			Verlängerung, Trade mark renewed

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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