db Logo (EUIPO, 27.02.1998)
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Die Unionsmarke db wurde als Bildmarke am 27.02.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "D"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000758946 |
| Anmeldedatum | 27. Februar 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Dezember 1998 |
| Eintragungsdatum | 17. April 2000 |
| Ablaufdatum | 27. Februar 2028 |
Markeninhaber
Guggenbergstr. 2
5310 Mondsee
AT
5310 Mondsee
AT
Markenvertreter
Benrather Str. 15
40213 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.03.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
DUROBOR, Société anonyme
Waren und Dienstleistungen
6
Befestigungselemente; Aufhängevorrichtungen aus Metall für Wäsche; Haken und Griffe aus Metall; Schilder aus Metall; Metallbeschläge; Schlosserwaren und Kleineisenwaren
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen und deren Bauteile und Bestandteile; Leuchten für Badezimmer; Toiletten sowie deren Teile und Zubehör, Toilettensitze, Handwaschbecken und Bidets sowie deren Teile und Zubehör; Badewannen und Duschwannen; Fußwaschbecken; Duschkabinen; Spülen, Abwaschbecken; Zierbrunnen; Armaturen aus Metall; Badeapparate; Apparate für Heißluftbäder; Mischhähne für Wasserleitungen; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Hähne; Unterlegscheiben für Wasserhähne; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]
19
Fliesen aus Glas, Keramik oder Naturstein; Seifenschalen aus Keramik für die Wandmontage; Trennwände für Badewannen und Duschen; Wandverkleidungen und -elemente aus Holz, Holzersatzstoffen, Naturstein, Kunststein oder Kunststoff; Fußbodenelemente aus Holz, Holzersatzstoffen, Naturstein, Kunststein oder Kunststoff; Armaturen, nicht aus Metall
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Einrichtungen und Armaturen für Badezimmer und Waschräume; kleine verspiegelte Wandschränke, Oberschränke, Gestelle, Unterschränke; Einsatzstücke für Schränke, Schubfächer, Regale, Körbe; Bilder; Sessel, Fußbänke, Klubsessel; Polster, Matratzen; Tischplatten; Frisierkommoden; Regale, Kleiderständer, Gestelle zur Ablage von Bekleidung; Wäschebehälter, Wäschekörbe; Gesimse, Rollos; Kosmetikschachteln; Kleiderhaken, nicht aus Metall; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Kissen; Türbeschläge, nicht aus Metall; Möbeltüren; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Windspiele [Dekorationsartikel]
21
Kleine Geräte und tragbare Behälter für Haushalt, Küche und Badezimmer, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert; automatische Seifenspender; Seifenhalter, Seifendosen, Toilettenpapierhalter; Kleiderspanner; Bürsten, Kämme, Massagegeräte; Duftbälle; Schalen, Dosen; Griffe aus Porzellan; Toilettenarmaturen; Blumenbehälter; Abfalleimer; Handtuchhalter, Seifenhalter, Becherhalter aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. April 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 22. Januar 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. März 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. September 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Juni 2007 | Korrektur, Published | ||
| 07. Mai 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000758946