RM Logo (EUIPO, 24.02.1998)
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Die Unionsmarke RM wurde als Bildmarke am 24.02.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabe "M" #Buchstabe "R"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000758896 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juli 1999 |
Markeninhaber
Güterstrasse 5
2544 Bettlach
CH
2544 Bettlach
CH
Markenvertreter
Redcliff Quay 120 Redcliff Street
BS1 6HU Bristol
GB
Widerspruch / Beschwerde
19.10.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
THE ARMADILLO GROUP LIMITED
Waren und Dienstleistungen
1
Biologisch resorbierbare Rohstoffe, insbesondere Laktate; Produkte aus biologisch resorbierbaren Materialien für medizinische Zwecke, insbesondere für die temporäre Fixierung von Knochen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Substanzen, Knochenzemente, Knochenersatzmaterial, insbesondere auf der Basis von Hydroxylapatit und Tricalciumphosphat
9
Apparate und Instrumente für die medizinische Ausbildung; Datenverarbeitungsprogramme für wissenschaftliche und technische Anwendungen; Datenbanken, insbesondere für medizinische Anwendungen, insbesondere für Knochendaten; bespielte Datenträger für Computer, Magnetaufzeichnungsträger, Magnetbänder, Computerplatten, Videobänder, CD-ROMs
10
Medizinische, insbesondere chirurgische Implantate; Implantate für die interne Fixierung von Knochenbrüchen, insbesondere von langen Röhrenknochen, Gelenken, Becken, Wirbelsäule und maxillofazialen Frakturen; Endogelenkprothesen, insbesondere für Hüfte, Knie, Schulter, Ellenbogen, Rückenwirbel, Füße und Finger; medizinische, insbesondere chirurgische Instrumente und Apparate, insbesondere Knochenbohrer, Raspeln und Sägen, Distraktoren, Knochenzangen, Elevatorien, Retraktoren, Meißel, Impaktoren; Schalen und Behälter für vorstehend genannte Instrumente und Implantate; endoskopische Instrumente, insbesondere für die endoskopische Behandlung von Brüchen; Laparoskope für die Wirbelsäulenchirurgie sowie für Endogelenkprothesen; orthopädische Artikel
16
Druckereierzeugnisse, Bücher, Zeitschriften und Zeitungen, Photographien, Dias; Lehr- und Unterrichtsmittel, insbesondere für die medizinische Ausbildung
35
Organisation und Durchführung von Messen, Ausstellungen für kommerzielle Zwecke Verwaltung von Krankenhäusern sowie von wissenschaftlichen und medizinischen Labors Bereitstellung und Analyse medizinischer Dokumentationen, insbesondere Bereitstellung und Verwaltung wissenschaftlicher Dokumentationen, insbesondere von Knochendatenbanken Zusammenstellung und statistische Auswertung von klinischen Fällen
41
Druck, Veröffentlichung und Verbreitung von wissenschaftlichen (insbesondere medizinisch-klinischen) Zeitungen, Zeitschriften und Büchern; Produktion von audio-visuellem Lehr- und Unterrichtsmaterial, Filmen, Dias, Videobändern und CD-ROMs; Organisation und Durchführung von Kursen für die Grundausbildung und komplexe Ausbildung, insbesondere für Chirurgen, Ärzte und Sanitäter; Organisation und Durchführung von Messen und Ausstellungen für kulturelle und Bildungszwecke
42
Bereitstellung von Einrichtungen für Messen und Ausstellungen; Dienstleistungen im Bereich der medizinischen Forschung und Entwicklung, klinische Versuche mit chirurgischen Methoden, mit Implantaten, Apparaten und Instrumenten; Dienstleistungen medizinischer Labors; Bereitstellung technischer und wissenschaftlicher Programme für die Datenverarbeitung, insbesondere im medizinischen Bereich; Übersetzungen; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Oktober 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000758896