AViTEQ Logo (EUIPO, 30.12.1997)
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Die Unionsmarke AViTEQ wurde als Bildmarke am 30.12.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.01.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Horizontale Linien oder Bänder #Rot, rosa, orange #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000713388 |
| Anmeldedatum | 30. Dezember 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. November 1998 |
| Eintragungsdatum | 14. Januar 2000 |
| Ablaufdatum | 30. Dezember 2007 |
Markeninhaber
Im Gotthelf 16
65795 Hattersheim-Eddersheim
DE
65795 Hattersheim-Eddersheim
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.02.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Smith Kline & French Laboratories Limited
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
7
Der Verwendungszweck bzw der Industriezweig der Wort- und Bildmarke bezieht sich auf alle Maschinen; der Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, der Maschinen für die chemische Industrie, der Landwirtschaft, des Bergbaus, Textilmaschinen, der Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmasschinen, der Fördertechnik im Allgemeinen, der Gewinnung von Kies, Sand, Erzen und anderen Rohstoffen, der Werkzeugmaschinen, Motoren, Kupplungen und andere Vorrichtungen der Kraftübertragung
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
37
Bau- und Reparaturwesen Das Reparaturwesen bezieht sich auf alle Dienste, die im unmittelbaren und/oder mittelbaren Zusammenhang mit den durch die Warenklassifizierung benannten Warenbereiche steht
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
40
Materialbearbeitung
41
Dienstleistungen im Videoproduktions- und Anwendungsbereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. November 2001 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11000713388