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Die Unionsmarke Ocean Park wurde als Wortmarke am 10.12.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.11.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000703389 |
| Anmeldedatum | 10. Dezember 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. September 1998 |
| Eintragungsdatum | 08. November 1999 |
| Ablaufdatum | 10. Dezember 2007 |
Markeninhaber
Bürgermeister-Smidt-Str. 16-18
27568 Bremerhaven
DE
27568 Bremerhaven
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.12.1998: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer Zahnputzmittel
9
Elektrische und elektronische, photographische, Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Bild- und Tonplatten, -bänder und Filme; mit Programmen versehene Datenträger; elektronische Spielausrüstungen, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (zu Klasse 16 gehörend); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, Photographien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Büroartikel
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit sie in Klasse 18 enthalten sind); Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
21
Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit sie in Klasse 21 enthalten sind); Behälter für Haushalt oder Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert, und Geräte für Haushalt oder Küche, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind
25
T-Shirts, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Freizeitzentren und Vergnügungsparks im Bereich Bildung und Unterhaltung; Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Rundfunk- und/oder Fernsehunterhaltung; Produktion von Schallplatten, Tonbändern, Tonkassetten, Filmen und Videos; Verleih von Filmen, Schallplatten, Videos; Filmvorführungen; Organisation und Durchführung von Seminaren auf den Gebieten Wissenschaft, Sport und Kultur
42
Verpflegung; Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2002 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11000703389