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Die Unionsmarke CALSONIC wurde als Wortmarke am 11.11.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.05.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000685123 |
| Anmeldedatum | 11. November 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Januar 1999 |
| Eintragungsdatum | 10. Mai 2000 |
| Ablaufdatum | 11. November 2027 |
Markeninhaber
2-1917 Nisshin-cho, Kita-ku
Saitama-city, Saitama
JP
Saitama-city, Saitama
JP
Markenvertreter
Sonnenstr. 19
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
01.04.1999: Likelihood of confusion
Antragsteller
Vandewiele Sweden AB
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
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Akustische Alarmgeräte; Schallleitungen; Alkoholmesser; Schalttafeln [Elektrizität]; Elektrische Schweißgeräte; Nahrungsmittelanalysegeräte; Gasometer; Wärmekontrollgeräte; Elektrische Fernzündungsgeräte; Anzeigegeräte (Elektrizität), Anzeigetafeln (Elektrizität); Wasserstandsanzeiger; Wechselsprechapparate; Lonisationsgeräte, nicht für die Luftbehandlung; Navigationsinstrumente; Druckmessgeräte; Radios für Fahrzeuge; Funktelegrafiegeräte; Funksprechgeräte; Telefonhörer; Kontrollapparate [elektrisch]; Fernsprechapparate; Telefonische und telegrafische Übertragungsapparate; Telefondrähte; Ferndrucker; Teleprompter; Thermometer; Temperaturregelungsgeräte; Thermostate für Fahrzeuge
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Azetylenscheinwerfer; Azetylenerzeuger; Abscheider [nicht automatisch] für Dampfheizungsanlagen; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Filtriergeräte für Aquarien; Aschentransportanlagen [automatisch]; Badeapparate; Rohre für Heizungskessel; Ansatzstücke für Gasbrenner; Kohle für Bogenlampen; Schornsteinschieber; Rauchzüge für Schornsteine; Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke; Rohrschlangen [Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen]; Rauchschieber [Heizung]; Destillierapparate; Destillationskolonnen; Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen; Speisevorrichtungen für Heizkessel; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Luftfilter [Klimatisierung]; Trinkwasserfilter; Feuerungskanäle für Heizungskessel; Springbrunnen; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile); Gasgeneratoren (Anlagen); Gasanzünder, -zünder; Gasfilter und -reiniger; Schutzvorrichtungen , für Beleuchtungen; Apparate für Heißluftbäder; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Füllständer für Öfen; Lampenröhren, -zylinder; Lampengläser; Reflektoren für Lampen; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Niveauregelventile für Tanks; Lichtverteiler; Anzünder; Füllvorrichtungen für Öfen; Mischhähne für Wasserleitungen; Ölreinigungsgeräte; Zierbrunnen; Ofenfutter [Ofenauskleidungen] aus Schamotte; Polymerisationsanlagen; Abwasserkläranlagen; Heizkörperverschlüsse; Raffiniertürme für die Destillation; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Fassungen für elektrische Lampen; Lötlampen; Bräunungsgeräte; Hähne; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Toilettensitze [WC]; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Unterlegscheiben für Wasserhähne; Ofenroste/ Ofenroste; Lampenkugeln/ Lampenkugeln; Aufhängevorrichtungen für Lampen/ Lampenaufhängungen; Kernreaktoren (Atommeiler); Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Leuchten für Fahrzeuge; Leuchten für Fahrzeuge/Fahrzeugleuchten; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]/ Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge (Bestandteile für Lampen), Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge (Bestandteile für Lampen); Armaturen, geformte, für Industrieöfen / Armaturen, geformte, für Öfen / geformtes Ofenfutter / Ofenfutter [geformt]; Abfackelrohre für die Erdölindustrie/ Abfackelrohre [Erdölindustrie]; Brennstoffsparer/ Brennstoffsparer; Aschenkästen/ Aschenkästen; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]/ Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Lampenglühstrümpfe/ Lampenglühstrümpfe; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]/ Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Anlagen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Kernreaktionsbremsern/ Anlagen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Kernreaktionsbremsern; Ofenbeschläge, Metallrahmen für Öfen; Rohrleitungshähne/ Rohrleitungshähne (am)/ Rohrleitungshähne
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Schnee-, Gleitschutzketten; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Achsschenkel; Radachsen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Bootshaken; Fahrzeugkarosserien; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Puffer für Schienenfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Hüllen für Reifen; Rädchen für Rollwagen (Fahrzeuge) (Karren (Am)); Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; Schiffsklampen; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kurbeln für Fahrräder; Fahrradnaben; Schutzbleche für Fahrräder; Zweiradständer [Stützen]; Bootsdavits; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Fahrzeugtüren; Fahrradnetze; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Schifffender; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Schornsteine für Lokomotiven; Schiffsschornsteine; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Zahnräder für Zweiräder; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Radkappen; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Schrägaufzüge für Schiffe; Fahrradschläuche; Schläuche für Reifen; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Förderwagenräder; Zweiradmotoren; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Schmutzfänger; Ruder; Paddel; Gepäcktaschen für Fahrräder; Fahrradpedale; Bullaugen; Triebwerke für Landfahrzeuge; Waggonkupplungen; Rückspiegel; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Flickzeug für Reifenschläuche; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Ruderdollen; Steuerruder; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Propeller; Schiffsschrauben; Schiffsschrauben für Seeschiffe; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Rümpfe für Boote und Schiffe; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Einkaufswagen; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Schiffsspiere; Speichenspanner; Steuerräder für Fahrzeuge; Sonnenblenden für Automobile; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Spanten für Schiffe; Lastwagenaufbauten; Torsionswellen für Fahrzeuge; Lokomobile; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Schlauchlose Fahrradreifen; Turbinen für Landfahrzeuge; Fahrzeuguntergestelle; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Stoßstangen für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Tragfedern für Fahrzeuge; Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugreifen; Fahrzeugräder; Durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; Fahrradräder; Fahrzeugfenster; Nabenringe; Fahrradkörbe; Fahrradsättel; Fahrradständer / Fahrrad- und Räderstützen [Teile von Fahrrädern, Rädern]; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder / Fahrzeugradnaben; Kinderwagenverdecke; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrradfelgen; Wrickriemen; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Fahrradglocken; Fahrradreifen; Fahrrad-, Zweiradbremsen / Fahrradbremsen; Fahrradketten; Planen für Kinderwagen; Motoren für Landfahrzeuge; Spurkränze für Eisenbahnräder/ Spurkränze für Eisenbahnräder/ Spurkränze für Eisenbahnräder/ Spurkränze für Eisenbahnräder; Rahmen für Fahrräder, Zweiräder / Fahrradrahmen / Zweiradrahmen; Lenkstangen für Fahrräder, Zweiräder / Fahrradlenkstangen / Zweiradlenkstangen; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Vollreifen für Fahrzeugräder, Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Fahrradpumpen; Kindersportwagen / Kinderwagen; Spikes für Reifen; Fahrradspeichen; Schiffsteuergeräte; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen] / elektrisch betätigte Heckklappen mit Hubmechanismus [Teile von Landfahrzeugen] / Heckklappen mit Hebemechanismus [Teile von Landfahrzeugen] / elektrisch betätigte Heckklappen [Teile von Landfahrzeugen]; Raupenketten für Fahrzeuge; Handwagen / Draisinen; Sackkarren; Reifen für Fahrzeugräder; Windschutzscheiben / Windschutz; Scheibenwischer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Februar 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 21. September 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Mai 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. November 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. November 2009 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 11. Dezember 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. Juni 2007 | Korrektur, Published | ||
| 09. Oktober 2002 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000685123