Logo (EUIPO, 24.10.1997)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 24.10.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.05.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Langgestreckte Oberflächen mit zwei kurzen Seiten konvex oder konkav #Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Ein Kreis #Kreise oder Ellipsen mit Linien (außer 26.7.3.)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000673889 |
| Anmeldedatum | 24. Oktober 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. November 1998 |
| Eintragungsdatum | 03. Mai 2002 |
| Ablaufdatum | 24. Oktober 2027 |
Markeninhaber
Leutholdstr. 30
88045 Friedrichshafen
DE
88045 Friedrichshafen
DE
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.02.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
FINANCIERE ZANNIER
Waren und Dienstleistungen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, insbesondere kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Feuerzeuge; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente, insbesondere Kleinuhren und Luftfahrttechnische Zeitmeßinstrumente; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 14 enthalten
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren, insbesondere Schreib- und Zeichengeräte, Schreibunterlagen; Behältnisse und Verpackungen für Schreibwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Teile und Bestandteile vorgenannter waren, soweit in Klasse 16 enthalten
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßten Behälter sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 18 enthalten
21
Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche, (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), insbesondere Tafelsgeschirr aus Porzellan, Kaffeetassen, Teller; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 25 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Januar 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Januar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. April 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. November 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. April 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000673889