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Die Unionsmarke Happy night wurde als Wortmarke am 24.10.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.07.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000667352 |
| Anmeldedatum | 24. Oktober 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. August 1998 |
| Eintragungsdatum | 19. Juli 1999 |
| Ablaufdatum | 24. Oktober 2007 |
Markeninhaber
Lohweg 31
85375 Neufahrn
DE
85375 Neufahrn
DE
Markenvertreter
Widenmayerstr. 6
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.11.1998: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
A. FRÖHLICH & Co. AG HAPPY-BETTENFABRIKEN
Waren und Dienstleistungen
20
Betten; Lattenroste, nicht aus Metall soweit in Klasse 20 enthalten; Matratzen, einschließlich Sprungfedermatratzen; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Schlafzimmermöbel; Matratzensysteme bestehend aus Matratzen und Rosten, alle Waren soweit in Klasse 20 enthalten
ID: 11000667352