Logo (EUIPO, 01.09.1997)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.09.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.03.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000649293 |
| Anmeldedatum | 01. September 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Oktober 1998 |
| Eintragungsdatum | 10. März 1999 |
| Ablaufdatum | 01. September 2027 |
Markeninhaber
30 Rock Avenue
06239 Danielson,
US
06239 Danielson,
US
Markenvertreter
Widenmayerstr. 49
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Einsätze; Abstandshalter; Muttern, einschließlich Rändelmuttern und Überwurfmuttern; Befestigungsklammern; Verbindungsstücke für Röhren; Schneideinsätze und -stifte, nachgeformte Einsätze und Stifte für den Einbau in Werkstücke durch Druck, durch Hitze oder mittels Ultraschall; Befestigungsbolzen; Nieten; Abstandshalter und aus Metallbändern zu gewalzten und geteilten Röhren geformte Rohrerzeugnisse; Lagerbuchsen; Prägeteile; Dichtungen, Beilagscheiben und Unterlegscheiben
7
Pressen; Einsatz- und Bolzentreibermaschinen und -pressen; Bohrmaschinen; Maschinen zur Montage von Baugruppen; Bolzen- und Einsatztreiber; Zuführ- und Bearbeitungsmaschinen; Radial- und Linearzuführvorrichtungen; automatische Materialzuführungstrommeln; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren
9
Elektrische und elektronische Steuerelemente und Steuergeräte; Schalter; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. September 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. Februar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000649293