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Die Unionsmarke SWR wurde als Wortmarke am 01.10.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.06.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000647487 |
| Anmeldedatum | 01. Oktober 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Mai 1999 |
| Eintragungsdatum | 12. Juni 2002 |
| Ablaufdatum | 01. Oktober 2027 |
Markeninhaber
Am Fort Gonsenheim 139
55122 Mainz
DE
55122 Mainz
DE
Markenvertreter
Bismarckallee 10
79098 Freiburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.08.1999: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschoner; Mouse-Pads; Datenbankprogramme; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware
15
Musikinstrumente
16
Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Zettelhalter und -behälter; Druckereierzeugnissen, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), Transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Schreibunterlagen, Aufkleber (auch selbstklebende); Druckereierzeugnissen, Spielen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Spielkarten und Kartenspiele
18
Reisenecessaires, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme
21
Pappteller, Pappbecher
28
Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten, Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stoff- und Gummitiere; Turn-, Fitness- und Sportgeräte
35
Werbung und Marketing
38
Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb sowie mittels Computer; Veranstaltung und Betrieb von interaktiven elektronischen Mediendiensten; Sammeln und Liefern von Nachrichten
39
Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr einschließlich Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen mittels Schienenbahnen, Kaftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen
41
Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, kulturellen Ausstellungen und von Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben
42
Entwickeln und Gestalten von digitalen Ton- und Bildträgern; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Beherbergung, Verpflegung und Bewirtung von Gästen; Vermittlung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants; Fotografieren; Erstellen von Computerprogrammen und Grafiken; Betrieb von Datenbanken und Datendiensten; Betrieb von Datenbanken und Datendiensten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juni 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. November 2019 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 04. Januar 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 31. Juli 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11000647487