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Die Unionsmarke Südwestrundfunk wurde als Wortmarke am 01.10.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.06.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000647362 |
| Anmeldedatum | 01. Oktober 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Dezember 1998 |
| Eintragungsdatum | 01. Juni 1999 |
| Ablaufdatum | 01. Oktober 2027 |
Markeninhaber
Am Fort Gonsenheim 139
55122 Mainz
DE
55122 Mainz
DE
Markenvertreter
Bismarckallee 10
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte und nicht-codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschoner; Mouse-Pads; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware
16
Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Zettelhalter und -behälter Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), Transparente, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Spielkarten und Kartenspiele
18
Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepaßte Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel- und -taschen, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke
21
Waren für den Haushalt, nämlich Flaschenverschlüsse, Untersetzer, Tisch-Sets, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; Pappteller, Pappbecher; Papierkörbe; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, einschließlich Tierfiguren, soweit in Klasse 20 enthalten
25
Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitkleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport-, Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel, Hosenträger, auch aus Leder
26
Gürtelschnallen
28
Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten, Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stoff- und Gummitiere; Turn-, Fitness- und Sportgeräte
35
Werbung und Marketing
38
Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb sowie mittels Computer; Veranstaltung und Betrieb von interaktiven elektronischen Mediendiensten; Betrieb von Datendiensten; Sammeln und Liefern von Nachrichten
39
Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr einschließlich Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen mittels Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen
41
Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, kulturellen Ausstellungen und von Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben
42
Entwickeln und Gestalten von digitalen Ton- und Bildträgern; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Beherbergung, Verpflegung und Bewirtung von Gästen; Vermittlung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants; Fotografieren; Erstellen von Computerprogrammen und Grafiken; Betrieb von Datenbanken und Datendiensten; Betrieb von Datenbanken und Datendiensten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juni 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Januar 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 31. Juli 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11000647362