EUIPO EUIPO 1997 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 19.09.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.10.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Rechtecke #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Polygone, die einen oder mehrere Kreise oder Ellipsen enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Polygone mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an) #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000640243
Anmeldedatum 19. September 1997
Veröffentlichungsdatum 04. Mai 1998
Eintragungsdatum 19. Oktober 1998
Ablaufdatum 19. September 2027

Markeninhaber

975, routes des Burgondes
01410 Champfromier
FR

Markenvertreter

12, rue Boileau 69006 Lyon FR

Waren und Dienstleistungen

6 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall, nicht für elektrische Zwecke; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Halterungen aus Metall für Kraftfahrzeugbatterien; Halterungen aus Metall für elektrische und elektronische Kabelbäume in Kraftfahrzeugen; Wasserbehälter und -tanks aus Metall für Kraftfahrzeuge; Spritzdüsen aus Metall für Kraftfahrzeugscheibenwischer
7 Speisevorrichtungen für Vergaser; Einspritzrampen; Einspritzdüsen für Motoren; Zylinderköpfe für Motoren; Gehäuse für Motoren; Pumpen und Pumpenmembrane (Maschinen- oder Motorenteile); Kraftstoffsparer für Motoren; Kraftstoffleitungen für Motoren; Ansaugschächte für Motoren; elektrische Antriebe für Kraftfahrzeugmotoren
9 Abzweig- und Anschlußkästen (Elektrizität) für Kraftfahrzeuge elektrische und elektronische Anlagen für Kraftfahrzeuge
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Lüftungsanlagen für Fahrzeuge; Klimaanlagen für Fahrzeuge, insbesondere Luftleitungen und -kollektoren für Fahrzeuge; Fahrzeuglüfter; Lüftungsgitter für Fahrzeuge; Wassereinspeisungs-, Wasserverteilungs-, Wasserkühl- und Wasserreinigungsanlagen für Kraftfahrzeuge, nämlich Leitungen, Spritzdüsen, Pumpen, Rohrverbindungsstücke; Steuervorrichtungen zur Scheinwerfereinstellung
12 Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen, ausgenommen für Motoren; Luftpumpen (Fahrzeugzubehör); Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Fahrzeugzubehör, nämlich Kotflügel, Windschutzscheiben, Stoßstangen für Fahrzeuge, Beschwerer für Scheibenwischer, Hupen und Signalhörner, Schmutzfänger für Fahrzeuge, Tankkappen für Benzin- und Öltanks, Karosseriestangen; Teile für die Schwenkbarkeit von Fahrzeugtüren, nämlich Verriegelungen, Türscharniere, Türfeststeller, Abdeckverschlüsse; Aschenbecher für Fahrzeuge; Wimpelhalter für Fahrzeuge; elektrische Antriebe für Kraftfahrzeugmotoren
19 Baumaterialien, nicht aus Metall; Halterungen, nicht aus Metall, für Kraftfahrzeugbatterien, elektrische und elektronische Kabelbäume; Wasserbehälter, nicht aus Metall, für Kraftfahrzeuge; Spritzdüsen, nicht aus Metall, für Kraftfahrzeugscheibenwischer
20 Beschläge, nicht aus Metall, für Türen oder sonstige Teile von Fahrzeugen; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Schrauben, nicht aus Metall, für Fahrzeuge
21 Glas für Kraftfahrzeugscheiben
40 Verarbeitung von Kunststoffen für den Automobilsektor
42 Dienstleistungen von Projektierungs-, Forschungs- und Entwicklungsbüros für neue Technologien im Bereich Automobilbau, Fahrzeugausrüstungen für Automobile, Landfahrzeuge aller Art und sonstige Fahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Oktober 2023 Übertragung / Adressänderung, Published
13. Dezember 2019 RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published
20. August 2018 Übertragung / Adressänderung, Published
06. September 2017 Verlängerung, Trade mark renewed
04. November 2014 RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
14. November 2011 RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
01. Oktober 2007 Verlängerung, Trade mark renewed
16. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
05. März 2007 RAW: Licences - Licences granted, Published
18. Oktober 2004 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000640243