EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke ORBITAL wurde als Wortmarke am 13.08.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.06.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000614826 |
| Anmeldedatum | 13. August 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. August 1998 |
| Eintragungsdatum | 20. Juni 2002 |
| Ablaufdatum | 13. August 2017 |
Markeninhaber
Karaagaç Caddesi 2-6 34445 Sütlüce Beyoglu
34950 Istanbul
TR
34950 Istanbul
TR
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.10.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
EL CORTE INGLES, S.A.
13.11.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Víctor Rodríguez Plaza
16.11.1998: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Ericsson Mobile Communications (UK) Ltd.
Waren und Dienstleistungen
7
Reinigungsmaschinen; Waschmaschinen und Kompressoren für Waschmaschinen; Maschinen zum Reinigen und Waschen von Teppichen und Polstern; Geschirrspülmaschinen; Maschinen für die Zubereitung von Speisen und Getränken; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Dosenöffner; elektrische Messer und Schärfer; Näh-, Stick- und Strickmaschinen; Wäscherei- und Bügelmaschinen; transportable Dampferzeuger für Stoffe; Staubsauger; elektrische Pressen; Zerkleinerungsmaschinen; Abfallentsorgungsmaschinen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Video-, optische, fotografische und Filmapparate und Instrumente; Videoaufzeichnungs-, verstärkungs- und -wiedergabeapparate und -instrumente; Tonbandgeräte; Aufnahmegeräte für optische Platten; Plattenabspielgeräte und -instrumente; Lautsprecher; Ohrhörer und Kopfhörer; Radioempfänger und Radiosignaltuner; Videokameras; Fernsehapparate und -instrumente; Fernsteuerungs- und Fernbedienungsgeräte und -instrumente; Antennen; Satellitenausstrahlungs-, -empfangs- und dekodiergeräte und -instrumente; Spielgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; elektrische Bohnermaschinen für Haushaltszwecke; Registrierkassen; elektrische Rechenmaschinen; Computerhardware, -firmware und -software; Datenverarbeitungsgeräte; Geräte und Instrumente für Aufzeichnung, Speicherung, Transport, Bearbeitung, Verarbeitung, Abruf und Wiedergabe von Ton, Bild, Signalen, Daten, Codes und Informationen; elektrische Bügeleisen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung auf dem Gebiet der Telekommunikation
11
Kühl- und Gefrierapparate, -geräte und -behälter; Kühlgeräte; Gefrierschränke, -truhen; Klimatisierungs , Luftkühlungs- und Belüftungsgeräte und instrumente; Beleuchtungsgeräte; elektrische Geräte für die Zubereitung von Getränken; Installationen, Apparate, Geräte und Zubehör, alle zum Kochen; Herde, Öfen, Mikrowellen, Toaster und Heizplatten zum Pfannkuchenbacken; Barbecues und Grills; Elektrokessel; Haartrockner; Heizungs- und Wasserheizungsanlagen und -apparate; Apparate und Maschinen zum Trocknen und Lüften von Kleidung; Apparate zur Wasserreinigung und -filtrierung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juni 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000614826