EUIPO EUIPO 1997 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.07.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Lotusblumen #Stilisierte Blumen #Rechtecke #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000606012
Anmeldedatum 28. Juli 1997
Veröffentlichungsdatum 20. April 1998
Eintragungsdatum 27. November 1998
Ablaufdatum 28. Juli 2007

Markeninhaber

3F, Sec. 4, Hsin-yi Road
Taipei
TW

Waren und Dienstleistungen

30 Kaffee, Tee, Tee-Extrakte; Kakao, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Mehl, Zerealien; Reispräparate; Mehlpräparate; Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Kleingebäck; Schokolade, Schokoladenkonfekt, Speiseeis, Eiscreme-Süßwaren; nicht medizinische Süßwaren; Bonbons; Honig; Fertiggerichte und fertige Imbißgerichte; Sushi
32 Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; alkoholische Fruchtgetränke; Weine, Schaumweine; Spirituosen und Liköre; Aperitifs; Apfelweine; Rum; Liköre; Brandy; Wodka

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Dezember 2007 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
11. Juni 2007 Änderung Vertreter, Published
15. November 2001 Änderung Vertreter, Published

ID: 11000606012