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Die Unionsmarke JINI wurde als Wortmarke am 18.08.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.10.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000602870 |
| Anmeldedatum | 18. August 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 1999 |
| Eintragungsdatum | 18. Oktober 2001 |
| Ablaufdatum | 18. August 2017 |
Markeninhaber
500 Oracle Parkway
94065 Redwood Shores,
US
94065 Redwood Shores,
US
Markenvertreter
Karlstraße 7
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
31.08.1999: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
TELECOM SECURICOR CELLULAR RADIO LIMITED
Waren und Dienstleistungen
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Datenverarbeitungsgeräte; Computerperipheriegeräte, Geräte für die Dateneingabe, Geräte für die Datenausgabe, Geräte für die Datenspeicherung und Geräte für die Datenübertragung; Computerprogramme und Datenbanken; Computerhardware und -software einschließlich Computersoftware zur Anwendung auf dem Gebiet des Netz- und Systemmanagements sowie zur Entwicklung von weiterer Software; Computerhardware und -software einschließlich Computersoftware zur Eingabe und zum Aufrufen von Informationen im Internet und im World Wide Web; Computerprogramme zur Nutzung des Internets und des World Wide Web; von globalen Computernetzen herunterladbare Computerprogramme; Computerprogramme, die online über das Internet und das WWW vertrieben werden; Computerhardware und -software, insbesondere für den Zugang zu Internetsystemen und zur Nutzung dieser Systeme; in digitaler Form abgespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM; keine der vorstehend genannten Waren schließen Computer ein
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Bedienungshandbücher, Druckereierzeugnisse und Veröffentlichungen, speziell für Computer; Computerprogramme und damit zusammen vertriebene Bedienungsanleitungen; mit allen vorstehend genannten Waren verkaufte Benutzerhandbücher
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juni 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 11. August 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Mai 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Juli 2010 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 26. Mai 2008 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 27. August 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000602870