Logo (EUIPO, 28.07.1997)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.07.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.01.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreiecke oder Linien, die einen Winkel mit einem oder mehreren Vierecken bilden #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000602615 |
| Anmeldedatum | 28. Juli 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 27. Januar 1999 |
| Ablaufdatum | 28. Juli 2017 |
Markeninhaber
Beekakker, 11
5761 EN Bakel
NL
5761 EN Bakel
NL
Markenvertreter
Gerard-Mortier-Platz 6
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Computergestützte und nicht computergestützte Maschinen und Fertigungsstraßen mit ihren Teilen, Bestandteilen und Zubehörteilen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die Vorbehandlung, Weiterverarbeitung und Verpackung von Lebensmitteln wie Fleisch, Geflügel, Fisch, Käse, Kartoffeln, Gemüse und vegetarische Erzeugnisse, bestehend aus Schneidgeräten, Mahlwerken, Mischern, Emulgatoren, Fertigungsstraßen für die Wurstherstellung, Apparaten zum Formen, Positionieren, Bestäuben, Bestreichen mit Eiweiß und Panieren, Förderbändern, Schneidemaschinen, automatischen Ladesystemen, Verpackungsmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Einwickelmaschinen, Etikettiermaschinen, Druckern
11
Kochgeräte; Geräte zum Braten/Schmoren, Grillen und Einfrieren
16
Verpackungsmaterialien, insbesondere für frisch geschnittene und gefrorene Produkte
42
Forschung, Design, Entwicklung und Beratung in bezug auf Nahrungsmittelverarbeitungsmaschinen, Verpackungsmaschinen und Verpackungsmaterialien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Mai 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 12. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. November 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000602615