EUIPO EUIPO 1997 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 09.06.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Abwärts gerichtete Dreiecke #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000592402
Anmeldedatum 09. Juni 1997
Veröffentlichungsdatum 14. Juni 1999
Eintragungsdatum 16. Dezember 2003
Ablaufdatum 09. Juni 2027

Markeninhaber

4830, River Green Parkway
30136-2574 Duluth,
US

Widerspruch / Beschwerde

09.09.1999: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
PORTLAND VALDERRIVAS, S.A.
13.09.1999: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
EUIPO fig
Antragsteller
Akebono Brake Industry Co., Ltd.

Waren und Dienstleistungen

1 Klebstoffe, Chemikalien für landwirtschaftliche Zwecke, Frostschutzmittel, Bremsflüssigkeit, Hydraulikflüssigkeit
2 Farben, Korrosionsschutzmittel, Firnisse, Verdünner für Farben und Firnisse
4 Schmiermittel, Brennstoffe
7 Maschinen, Geräte und Apparate, alle zur Verwendung bei landwirtschaftlichen, Ernte-, Gartenbau-, Mäh-, forstwirtschaftlichen, Erd- bzw Materialförderungs- und -bewegungarbeiten, Erdarbeiten, Holzförderung und -bewegung, Arbeiten an Ingenieurbauten, Schneeräum- und Strandsäuberungsarbeiten; Stallreiniger, Dungverteiler, Schwadrechen, Ballenformmaschinen, Grubber, Eggen, Rasenmäher, Pflüge, Heuwendemaschinen, Dreschmaschinen, landwirtschaftliche Bewässerungsmaschinen, Jätemaschinen, Aushubmaschinen, Ladegeräte, Walzen, Saatgutdrillmaschinen, Abbeermaschinen, Strohhäckselmaschinen, Getreidereinigungsmaschinen, Sägegeräte, Rohr- und Kabelverlegungsgeräte, Winden, Hebezeuge und Krane; Fahrerkabinen, Sitze und deren Schutzbezüge, alle zur Verwendung mit den vorstehend genannten Maschinen und Geräten; Ketten, Messer und Klingen zum Eindringen in den Boden, Luftfilter, Ölfilter, alle in Form von Maschinen oder Maschinenteilen; Pumpen; hydraulische Hebe- und Kippmechanismen zum Einbau in Kraftfahrzeuge (und Anhänger); Hydraulikmotoren; hydraulische Rammen; Luftverdichter, Druckluftgeräte, alle in Form von Maschinen; Wagenheber, nicht in Form von Handwerkzeugen; Getriebe und Kraftübertragungsgeräte, alle in Form von Maschinen; Antriebsscheibengeräte, Achsen, Lager, Aufzüge, Förderer, Fördergurte, Lagerbrücken, Kupplungsscheiben, Pleuelstangen, Steuerkabel, Steuermechanismen, pneumatische und hydraulische Steuerungen, Kurbelwellen, Kurbelgehäuse, Kurbeln, Trommeln, Auspuffanlagen, Lüfterriemen, Lüfter, Zuführeinrichtungen, Getriebe, Auskernmaschinen, Trichter; Dichtungen (Motorenteile); Zapfenlager, Lagerzapfen, Elektromotoren, Kolben, Pflugscharen, Druckreduzierventile, Druckregler, Ventile, Riemenscheiben, Wellenkupplungen, Schalldämpfer, Drehzahlregler für Maschinen und Motoren, Anlasser, Getriebe, Ölfilter, Luftfilter, alle in Form von Maschinenteilen; und Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9 Elektronische Steuerungs-, Informationsabtast-, Informationsanalyse- und Informationsanzeigesysteme; geographische Ortungssysteme, Ernteanalysesysteme, Diagnosesysteme, alle zur Verwendung auf oder in Verbindung mit Fahrzeugen, landwirtschaftlichen Traktoren, landwirtschaftlichen Geräten, landwirtschaftlichen Maschinen, Mähdreschern; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Datenträger zur Verwendung mit sämtlichen vorstehend genannten Waren; Software zur Verwendung im Zusammenhang mit allen vorstehend genannten Waren, einschließlich Software für die Fernverbindung mit allen vorstehend genannten Systemen; Software für die Verwaltung, Darstellung und Analyse landwirtschaftlicher Daten, Software zur Erstellung von Kontrollstrategien für alle vorstehend genannten Steuerungssysteme; elektrische und elektronische Bauteile für landwirtschaftliche Fahrzeuge, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Tonanlagen zur Verwendung in Fahrzeugen sowie deren Teile und Bestandteile, Radios, Bandkassettenabspielgeräte, Wechselstromgeneratoren, elektrische Batterien und Akkumulatoren, Batterieladegeräte; Elektroschweißgeräte, elektrische Handwerkzeuge, Elektrozäune, Lichtbogenschneidegeräte sowie Teile und Bestandteile für solche Waren, Schweißelektroden, elektronische Rechner, Ferngläser
11 Beleuchtungsgeräte für Maschinen und Landfahrzeuge, alle zur Verwendung bei landwirtschaftlichen, Mäh-, forstwirtschaftlichen, Erd- bzw Materialförderungs- und Schneeräumarbeiten; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Klima- und Heizgeräte für Landfahrzeuge; Scheibenenteisungsgeräte für Landfahrzeuge; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
12 Landfahrzeuge zur Verwendung bei landwirtschaftlichen, Ernte-, Gartenbau-, forstwirtschaftlichen, Erd- bzw Materialförderungs- und -bewegungsarbeiten, Erdarbeiten, Holzförderung und -bewegung, Schneeräumarbeiten und Arbeiten an Ingenieurbauten; Anhänger, Gabelstapler, Lastkraftwagen für Kettenlandfahrzeuge, Vorrichtungen zum Anbringen an Fahrzeugräder zu Gleitschutzzwecken, Fahrerkabinen; Sicherheitsrahmen, Sitze, Sitzbezüge, alle zur Verwendung mit Landfahrzeugen; Zugvorrichtungen, Ketten und Kupplungen, Zugstangen, alle zur Verwendung mit motorisierten Landfahrzeugen; Pumpen; Getriebe, Kraftübertragungsgeräte, hydraulische Kupplungen und elektrische Anlasser, alle zur Verwendung mit motorisierten Landfahrzeugen; Achsen, Lagerzapfen, Bremsen, Bremsbeläge, Bremsbacken, Bremsschuhe, Karosserien, Kupplungen, Kupplungsscheiben, Drehmomentwandler, Fahrtrichtungsanzeiger, Antriebsketten, Türen, Motoren, Getriebe, hydraulische Bauteile, Reifen, Räder, Felgen, Sicherheitsgurte, Stoßdämpfer, Tragfedern, Lenkgestänge, Lenkräder, Antriebsketten, Antriebswellen, Reifenventile, Kraftstofftanks und Tankdeckel, Scheibenwischer und Wischblätter, alle zur Verwendung mit motorisierten Landfahrzeugen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
14 Armbanduhren, Taschenuhren und Uhren, Aschenbecher, Abzeichen, Zigarettenetuis, Krawattenhalter, Manschettenknöpfe, Schlüsselringe, Schlüsselanhänger, Verzierungen, Krawattennadeln und Schmuckgegenstände
16 Schreibwaren, Stifte, Bleistifte, Briefkartenblöcke, Malbücher, Malstifte, Bücher, Reparatur- und Wartungshandbücher, Zeitschriften, Abziehbilder
17 Flexible Rohre, nicht aus Metall, Hydraulikschläuche, Rohrformstücke, nicht aus Metall, Dichtungen, Fugendichtungen
18 Sportreisetaschen, Reisetaschen, Rucksäcke, Aktentaschen, Dokumentenkoffer, Tragetaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Schlüsselanhänger aus Leder oder Lederimitationen, Regenschirme
21 Trinkgefäße, Thermosflaschen, Trinkflaschen, Untersetzer, Korkenzieher, Flaschenöffner, Humpen, nicht aus Edelmetall
22 Seile, Bindfaden, Schnüre zum Bündeln, Bindegarne für landwirtschaftliche Zwecke
25 Oberbekleidungsstücke für Herren, Damen und Kinder; Mäntel, Jacken, Hemden, Sweatshirts, T-Shirts, Sweater, Overalls, Parkas, Gürtel, Kopfbedeckungen
28 Brettspiele, Soft-Spielzeug, Ballons, Bälle, Golfbälle, Golf-Tees, Modellautos, Modell-Landwirtschaftsmaschinen, Spielzeugtraktoren mit Pedalantrieb
36 Bereitstellung von Finanzmitteln und Kreditkartendienstleistungen für Leasing oder Kauf von Maschinen, Geräten und Landfahrzeugen, alle zur Verwendung bei landwirtschaftlichen, Mäh-, forstwirtschaftlichen, Erd- bzw Materialförderungs- und Schneeräumarbeiten
37 Wartung und Reparatur von Maschinen, Geräten und Landfahrzeugen, alle zur Verwendung bei landwirtschaftlichen, Mäh-, forstwirtschaftlichen, Erd- bzw Materialförderungs- und Schneeräumarbeiten
39 Vermietung von Landfahrzeugen, alle zur Verwendung bei landwirtschaftlichen, Mäh-, forstwirtschaftlichen, Erd- bzw Materialförderungs- und Schneeräumarbeiten
42 Vermietung von Maschinen und Geräten, alle zur Verwendung bei landwirtschaftlichen, Mäh-, forstwirtschaftlichen, Erd- bzw Materialförderungs- und Schneeräumarbeiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2021 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
04. Oktober 2017 RAW: Correction of errors and mistakes - Relative errors, Published
03. Oktober 2017 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
07. September 2017 Änderung Vertreter, Published
03. August 2017 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
01. März 2017 Verlängerung, Trade mark renewed
01. Oktober 2007 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
18. Juni 2007 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11000592402