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Die Unionsmarke OCC wurde als Wortmarke am 11.06.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.08.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000557009 |
| Anmeldedatum | 11. Juni 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 1998 |
| Eintragungsdatum | 10. August 1999 |
| Ablaufdatum | 11. Juni 2007 |
Markeninhaber
KeyMed House, Stock Road
SS2 5QH Southend-on-Sea,
GB
SS2 5QH Southend-on-Sea,
GB
Markenvertreter
Salisbury Square House,
8 Salisbury Square
EC4Y 8AP London
GB
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
10
Mobile Stühle; mobile Liegen; mobile Sesselliege, die von einem Stuhl/Sessel in eine Endoskopie-Liege verwandelt werden kann; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Sessellifts; Rollstühle; mobile Stühle; mobile Liegen; mobile Sesselliege; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
20
Stühle/Sessel; Liegen; Sofas; Matratzen; Betten; Kopfkissen; Trolleys; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000557009