OTC Logo (EUIPO, 19.05.1997)
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Die Unionsmarke OTC wurde als Bildmarke am 19.05.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Ellipse #Ellipsen, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000553644 |
| Anmeldedatum | 19. Mai 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Dezember 1999 |
Markeninhaber
2-1-11 Tagawa
Yodogawa-ku
Osaka
JP
Osaka
JP
Markenvertreter
Avda. Ramón y Cajal, 78
28043 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
13.01.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
7
Industrielle Bearbeitungsmaschinen und -geräte für das Schweißen, Löten, Lichtbogenschneiden, Ausmeißeln, Schmelzen und Erhitzen sowie Steuerungsgeräte, Teile und Bestandteile dafür; Geräte zum Führen eines Schweiß- oder Schneidbrenners auf einer vorbestimmten Bahn sowie Steuerungsgeräte, Teile und Bestandteile dafür; Werkstückpositionssteuerungsmaschinen zum Einspannen, Transportieren und/oder Positionieren zu schweißender oder zu schneidender Werkstücke sowie Teile und Bestandteile dafür; Handhabungsroboter zum Einspannen, Transportieren und/oder Positionieren zu schweißender oder zu schneidender Werkstücke sowie Teile und Bestandteile dafür; Werkstückzuführer und Gleitbacken zum Einspannen, Transportieren oder Positionieren des zu schweißenden oder zu schneidenden Werkstücks sowie Teile und Bestandteile dafür; Gebläse zum Absaugen von Staub und/oder Dämpfen in die Außenluft sowie Teile und Bestandteile dafür; Kühlwasser-Umwälzpumpen zur Kühlung der Bearbeitungsmaschinen oder Werkstücke sowie Teile und Bestandteile dafür; Schweißdampf-/Staubabsaugvorrichtungen mit elektrostatischem Filter; Absaugschläuche zum Absaugen von Dämpfen und/oder Staub sowie Mundstücke und andere Teile und Bestandteile dafür; Maschinen und Apparate für das Laserschweißen, das Laserschneiden, die Wärmebehandlung mit Laser, das Laserbohren, das Anreißen mittels Laser, die Oberflächenlegierung mittels Laser, das Laser-Schockhärten, das Umwandlungshärten mittels Laser und das Laserplattieren bzw -beschichten von Metallen und Nichtmetallen (Kunststoff, Glas, Keramik, Leder, Kautschuk und Holz), Steuerungsgeräte sowie Teile und Bestandteile dafür; Schweißmaschinen sowie deren Teile und Bestandteile; Schweißsteuergeräte sowie deren Teile und Bestandteile; Pulverrückgewinnungs-Vakuumpumpen zur Verwendung beim UP-Schweißen sowie Teile und Bestandteile dafür; Schweißdrahtvorschubgeräte sowie deren Teile und Bestandteile; Hartauftragsschweißmaschinen, Steuerungsgeräte für Hartauftragsschweißmaschinen, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Lichtbogenhobelmaschinen, Steuerungsgeräte für Lichtbogenhobelmaschinen, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Lötmaschinen, Steuerungsgeräte für Lötmaschinen, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Lichtbogenschneidmaschinen, Steuerungsgeräte für Lichtbogenschweißmaschinen, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Kompressoren für das Lichtbogenschneiden sowie Teile und Bestandteile dafür; Industrieroboter für das Elektroschweißen, das Lichtbogenschneiden, Schmelzen, Erhitzen, Versiegeln oder Handhaben sowie Steuerungsgeräte und Teile und Bestandteile dafür; Industrieroboter für das Laserschweißen, das Laserschneiden, die Wärmebehandlung mit Laser, das Laserbohren, das Anreißen mittels Laser, die Oberflächenlegierung mittels Laser, das Laser-Schockhärten, das Umwandlungshärten mittels Laser und das Laserplattieren bzw -beschichten von Metallen und Nichtmetallen (Kunststoff, Glas, Keramik, Leder, Kautschuk und Holz), Steuerungsgeräte sowie Teile und Bestandteile dafür; Industrieroboter, Schweißroboter, Lichtbogenschneidroboter, Lichtbogenschweißroboter, Mehrzweck-Handhabungsroboter, Entgratroboter, Roboter für die leichte spanende Bearbeitung, Bohrroboter, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Steuermechanismen für alle vorstehend genannten Roboter; Gleitbacken zum Transport der Brenner, Gleitbacken für den Transport von Werkstücken, Positionierer für das Einspannen, den Transport und die Positionierung von Werkstücken; Laserschweißmaschinen, CO2-Laserschweißmaschinen, Steuerungsgeräte für Laserschweißmaschinen, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, Luftfilter; elektrostatische Luftreiniger; Kompressoren für das Lichtbogenhobeln; Steuerungen für Industriemanipulatoren und -roboter; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind
9
Elektrische Regler für industrielle Bearbeitungsmaschinen und -geräte zum Schweißen, Lichtbogenschneiden, Löten, Hartauftragsschweißen, Schmelzen, Lichtbogenhobeln und Erhitzen; elektrische Regler für Industrieroboter für das Elektroschweißen, das Lichtbogenschneiden, Schmelzen, Erhitzen, Versiegeln oder Handhaben sowie Teile und Bestandteile dafür; elektrische Transformatoren; elektrische Reaktoren; elektrische Schalttafeln (Verteilertafeln); elektrische Relais; Elektroschalter; elektrische Trennschalter; Stromunterbrecher; elektrische Regler für den Empfang und die Verteilung von Strom; elektrische Anschlüsse; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; elektrostatische Absauggeräte für Schweißdämpfe und Staub sowie deren Teile und Bestandteile; Voltmeter, Amperemeter und Wattmeter, alle zur Verwendung bei der Überwachung und Regelung eines mit Transformatoren ausgestatteten Energieversorgungssystems; Voltmeter-Messwertschreiber, Amperemeter-Messwertschreiber und Wattmeter-Messwertschreiber, alle zur Verwendung bei der Überwachung und Regelung von Transformatoren; Spannungsanzeiger zur Kontrolle der Stromversorgung; elektrische Signalsendesysteme zum Senden von Warn- oder Gefahrensignalen zur Verwendung des mit Transformatoren ausgestatteten Stromversorgungssystems; Voltmeter, Amperemeter und Phasenmesser, alle zur Verwendung bei der Feststellung und Anzeige einer Störung in dem mit Transformatoren ausgestatteten Energieversorgungssystem; elektrische Signalsendesysteme zur Regelung eines mit Transformatoren ausgestatteten Stromversorgungssystems; Lichtbogenspannungsdetektoren; Magnetplatten und optische Platten, alle mit Schweißprogrammen kodiert; voltintegrierte Detektoren mit Alarmsystem; drahtgebundene elektrische Kommunikationssysteme zur Überwachung einer Betriebsunterbrechung und eines Leiterbruchs in einem mit Transformatoren ausgestatteten Stromversorgungssystem sowie Teile und Bestandteile dafür; Verteilertafeln; Lasergeneratoren; Apparate zur Stromversorgung von Lasergeneratoren; Steuerungen für das Laserschweißen, das Laserschneiden, die Wärmebehandlung mit Laser, das Laserbohren, das Anreißen mittels Laser, die Oberflächenlegierung mittels Laser, das Laser-Schockhärten, das Umwandlungshärten mittels Laser und das Laserplattieren bzw -beschichten von Metallen und Nichtmetallen (Kunststoff, Glas, Keramik, Leder, Kautschuk und Holz) sowie Teile und Bestandteile dafür; Schweißstromquellen sowie deren Teile und Bestandteile; Schweißstromerzeuger sowie deren Teile und Bestandteile; elektrische und elektronische Steuerungen/Regler für Schweißmaschinen und -geräte sowie Teile und Bestandteile dafür; Steuergeräte und Stromquellen für Auftragsschweißmaschinen sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Steuergeräte und Stromquellen für Fugenhobelmaschinen sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Steuergeräte und Stromquellen für Lötmaschinen sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Steuergeräte und Stromquellen für Lichtbogenschneidmaschinen sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Spannungsreduzierer zur Verhinderung elektrischer Schläge beim Menschen (als Sicherheitsvorrichtungen); Steuerungsgeräte für Industrieroboter sowie Teile und Bestanteile dafür; Stromquellen und Stromversorgungen für Industrieroboter; Sensoren zum Erkennen der Position von Werkstücken; Steuergeräte und Stromversorgungen für Laserschweißmaschinen sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; elektrische Stromquellen und Stromversorgungen für Schmelzmaschinen/-apparate und für Erwärmungsmaschinen/-apparate; Steuergeräte für Schweißdrahtvorschubgeräte; Plasmaerzeugungsanlagen, Stromversorgungen und Steuerungen zur Verwendung bei der Halbleiterherstellung; Plasmaerzeugungsanlagen, Stromversorgungen und Steuerungen zur Verwendung bei der Herstellung von Flüssigkristallanzeigen; Elektrische Leistungssicherungen; Ausrüstung zur Überwachung und Steuerung elektrischer Verteilungslininien; schnurlose Kommunikationssysteme; Computer; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Magnetbänder, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, gedruckte Leiterplatten, IC-Karten und andere Speicher- und Aufzeichnungsmedien, alle kodiert mit Computerprogrammen zur Verwendung mit industriellen Maschinen und Apparaten zur Überwachung der Arbeitsbedingungen; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind
ID: 11000553644