SmartMart

EUIPO EUIPO 1997 Registration expired

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Die Unionsmarke SmartMart wurde als Wortmarke am 16.04.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.02.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000519181
Anmeldedatum 16. April 1997
Veröffentlichungsdatum 29. Juni 1998
Eintragungsdatum 03. Februar 1999
Ablaufdatum 16. April 2007

Markeninhaber

1420 Stonebrook
38116 Memphis,
US

Widerspruch / Beschwerde

29.09.1998: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
REWE-Zentral AG

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; und alle anderen Waren, soweit sie in Klasse 3 enthalten sind
5 Pharmazeutische Erzeugnisse und Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; und alle anderen Waren, soweit sie in Klasse 5 enthalten sind
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Photographien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel; Kunststoffmaterial für Verpackungszwecke; Spielkarten; und alle anderen Waren, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtsoßen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; und alle anderen Waren, soweit sie in Klasse 29 enthalten sind
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis und alle anderen Waren, soweit sie in Klasse 30 enthalten sind
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer sowie andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; und alle anderen Waren, soweit sie in Klasse 32 enthalten sind
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); und alle anderen Waren, soweit sie in Klasse 33 enthalten sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Februar 2003 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000519181