E.S.A. Tec. Logo (EUIPO, 17.04.1997)
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Die Unionsmarke E.S.A. Tec. wurde als Bildmarke am 17.04.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.02.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000518910 |
| Anmeldedatum | 17. April 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Oktober 1998 |
| Eintragungsdatum | 23. Februar 2000 |
| Ablaufdatum | 17. April 2007 |
Markeninhaber
Via G. Randaccio, 15
20015 Parabiago (MI)
IT
20015 Parabiago (MI)
IT
Widerspruch / Beschwerde
04.01.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Toshiba Tec Kabushiki Kaisha, also trading as TOSHIBA TEC CORPORATION
Waren und Dienstleistungen
6
Vorgefertigte Schutzbehälter, Container, Gehäuse und Kästen aus Metall zur Aufbewahrung elektrischer und elektronischer Geräte
9
Elektrische und elektronische Telekommunikationsgeräte, ausgenommen elektronische Registrierkassen, elektronische Anlagen zur Verwendung in Verkaufsstellensystemen, Strichcodedrucker, elektronische Etikettendrucker oder elektronische Waagen
11
Thermodynamische Wärmeaustauschsysteme, thermodynamische Klimatisierungssysteme, thermodynamische Kühlsysteme, Wärmeaustauscher, Wärmespeicher
19
Vorgefertigte Schutzbehälter, Container, Gehäuse und Kästen aus Mauerwerk zur Aufbewahrung elektrischer und elektronischer Geräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Dezember 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000518910