Logo (EUIPO, 03.03.1997)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 03.03.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.06.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Personifizierte geometrische Figuren oder Körper, Kombinationen von geometrischen Figuren oder Körpern, die eine Person darstellen #Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000484782 |
| Anmeldedatum | 03. März 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 1998 |
| Eintragungsdatum | 22. Juni 1999 |
| Ablaufdatum | 03. März 2007 |
Markenvertreter
Hohenzollerndamm 89
14199 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Telekommunikationsgeräte, nämlich Telefone, schnurlose Telefone, Anrufbeantworter, Telefaxgeräte, Telefonanlagen, Telefon-Telefax-Umschalter, Personenrufempfänger, Mobilfunktelefone, Satellitenfunktelefone, Datenfunkgeräte und sonstige Funkgeräte sowie Zubehör für vorgenannte Waren, nämlich Mobilfunktelefon-, Satellitenfunktelefon- und Funkantennen, Freisprecheinrichtungen, Telefonanschlußdosen, Telefonanschlußstecker, Telefonkabel und Telefonadapterkabel; Kommunikationsnetzwerke, Breitbandkabel, Satelliten-Mobilfunknetz für Telefon-, Telefax-, Daten- und Funkrufdienste; Übertragungs- und Anschlußeinrichtungen für TV und Radio; Telefonzellen; Radio und Fernsehgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild, Ton und Daten, Decoder zum Entschlüsseln von Video-, Ton- und Datensignalen; Computer-Software, codierte Programme für Computer und für Datenverarbeitungsgeräte; Tastaturen; Bodenstationen bestehend aus Sende- und Empfangsgeräten sowie Satelliten für Telekommunikationszwecke
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Druckereierzeugnisse; Schreibwaren
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Betriebswirtschaftliche und organisatorische Planung von Telekommunikationsnetzen und Breitbandkabelanlagen sowie der Entwicklung und Erbringung der damit im Zusammenhang stehenden Dienstleistungen in Form von Übertragung und Bearbeitung von Sprache, Daten, Bildern, Symbolen, Signalen und sonstigen akustischen und optischen Zeichen, insbesondere auf den Gebieten Mobilfunk, Satellitenfunk, Funkrufsystemen und Festnetzen; Abrechnung von entgeltpflichtigen Leistungen, die über Telekommunikationsnetze und Breitbandkabelanlagen erbracht werden; Abrechnung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Übermittlung und Vermarktung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Video-On-Demand-Programmen, Near-Video-On-Demand-Programmen, Onlineinformationsdiensten, Home-Banking-Diensten, Home-Shopping-Diensten, Bildtelefon-Diensten, Tele-Working-Diensten, Tele-Learning-Diensten, Tele-Teaching-Diensten, Tele-Medizin-Diensten, Videospielen und interaktiven Fernseh- und Computerdiensten; Vermarktung von Rundfunk- und Frensehprogrammen, Video-On-Demand-Programmen, Near-Video-On-Demand-Programmen, Online-Informationsdiensten, Home-Banking-Diensten, Home-Shopping-Diensten, Bildtelefon-Diensten, Tele-Working-Diensten, Tele-Learning-Diensten, Tele-Teaching-Diensten, Tele-Medizin-Diensten, Videospielen und interaktiven Fernseh- und Computerdiensten; Online-Informationsdienste für Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten
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Mehrwertdienste, nämlich Einrichtung von Anrufbeantwortern, Voice-Mail, Fax-Mail, Konferenzschaltungen, Rückruf- und Rufweiterleitungsfunktionen, Hotelreservierungen und Übersetzungs- und Dolmetscherleistungen; Implementierung, Pflege und Aktualisierung von Software für den Einsatz in Telekommunikationsnetzen, zum Transfer von Ton, Video und Daten in Kommunikationsnetzen und zur Archivierung, zur Abrechnung von Telekommunikationsdiensten und Diensten, die unter Inanspruchnahme von Telekommunikationsnetzen geleistet werden; Installation und Reparatur von Telekommunikationsnetzen, Breitbandkabelanlagen und Telekommunikationsgeräten und -anlagen; Aufbau kundenspezifischer Netzwerke
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Betrieb von Telekommunikationsnetzen und Breitbandkabelanlagen; Übertragung von Fernseh-Programmen, Videosignalen und Ton- und Datensignalen; Übermittlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Video-On-Demand-Programmen, Near-Video-On-Demand-Programmen, Online-Informationsdiensten, Home-Banking-Diensten, Home-Shopping-Diensten, Bildtelefon-Diensten, Tele-Working-Diensten, Tele-Learning-Diensten, Tele-Teaching-Diensten, Tele-Medizin-Diensten, Videospielen und interaktiven Fernseh- und Computerdiensten; Dienste für die Übertragung von Daten und Informationen mittels Elektronik, Computer, Kabel, Radio, Funkruf, Fernschreiber, Telebrief, Telekopierer, Fernsehen, Laserstrahl oder Nachrichtensatellit; Übertragung von Informationen für geschäftliche oder private Zwecke aus einer Computer-Datenbank; Funkruf für Geschäfts- und Privatkunden zur Übermittlung von Alarmen, Ziffern und kurzen Texten; Nachrichtenverbreitung oder Sendung von Radio- und Fernsehprogrammen; internationale öffentliche Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten Aufbau kundenspezifischer Netzwerke
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Reservierungsdienste
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Aus- und Fortbildung im Bereich Telekommunikation und Software-Anwendung; Organisation und Veranstaltung von Seminaren und Kongressen zum Thema Telekommunikation; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Bearbeitung von Fernseh-Programmen, Videosignalen und Tonsignalen; Darstellung von Informationen für geschäftliche oder private Zwecke aus einer Computer-Datenbank; Online-Informationsdienste für Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten
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Mehrwertdienste, nämlich Einrichtung von Anrufbeantworten, Voice-Mail, Fax-Mail, Konferenzschaltungen, Rückruf- und Rufweiterleitungsfunktionen, Hotelreservierungen und Übersetzungs- und Dolmetscherleistungen; Datenverarbeitung; Entwicklung, Implementierung, Pflege und Aktualisierung von Software für den Einsatz in Telekommunikationsnetzen, zum Transfer von Ton, Video und Daten in Kommunikationsnetzen und zur Archivierung, zur Abrechnung von Telekommunikationsdiensten und Diensten, die unter Inanspruchnahme von Telekommunikationsnetzen geleistet werden; technische Planung von Telekommunikationsnetzen und Breitbandkabelanlagen sowie der Entwicklung und Erbringung der damit im Zusammenhang stehenden Dienstleistungen in Form von Übertragung und Bearbeitung von Sprache, Daten, Bildern, Symbolen, Signalen und sonstigen akustischen und optischen Zeichen, insbesondere auf den Gebieten Mobilfunk, Satellitenfunk, Funkrufsystemen und Festnetzen; Bearbeitung von Datensignalen; Dienste für die Speicherung und Verarbeitung von Daten und Informationen mittels Elektronik, Computer, Kabel, Radio, Funkruf, Fernschreiber, Telebrief, Telekopierer, Fernsehen, Laserstrahl oder Nachrichtensatellit; Bereitstellung von Informationen für geschäftliche oder private Zwecke aus einer Computer-Datenbank
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Mai 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. März 2002 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11000484782