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Die Unionsmarke DECOR wurde als Wortmarke am 29.01.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.04.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000463083 |
| Anmeldedatum | 29. Januar 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 1999 |
| Eintragungsdatum | 19. April 2002 |
| Ablaufdatum | 29. Januar 2027 |
Markeninhaber
1314 Ferntree Gully Road
3179 Scoresby,
AU
3179 Scoresby,
AU
Markenvertreter
Via Caboto, 35
10129 Torino
IT
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
8
Handwerkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Reiben und Hobel, Vorlegebestecks, Schaber, Messer, Gemüseschneider und andere Tafelutensilien, Haus- und Küchengeräte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, vollständig oder überwiegend aus Kunststoffmaterial; Dosenöffner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Metall, jedoch nicht aus Edelmetall; jedoch ausgenommen kunststoffbeschichtete Gerätegriffe und manuell betätigte Klebebandspender
20
Möbelstücke für besondere Zwecke, Eimer, Regale, Flaschenregale und Tabletts, alle Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, vollständig aus Kunststoffmaterial
21
Kleine Haushaltsgeräte und Behälter, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert, einschließlich Eiskübel, isolierte Eisbehälter, Tassen, Becher, Humpen und andere Trinkgefäße, Krüge, Karaffen, Flaschen, Flaschenständer und -ablagen, Tragebehälter für Flaschen, Schüsseln, Schalen, Eiswürfelschalen, Teller, Untertassen, Tabletts, Siebe, Seiher, Eiscremeportionierer, Gewürz-Sets, andere Tafelutensilien, andere Küchengeräte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, ausgenommen Druckverschlüsse für Dampfkochtöpfe, Pfannen, Kasserollen und Bratpfannen und Küchengeräte zum Kochen und Garen von Nahrungsmitteln, alle vorstehend genannten Waren vollständig oder überwiegend aus Kunststoffmaterial; Flaschenöffner (Metall), soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; jedoch insbesondere ausgenommen Kulturbeutel aus Kunststoff, kunststoffbeschichtete Drahtablagen, Kämme, Schwämme und Bürsten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Dezember 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. Dezember 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Juli 2010 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 13. Oktober 2008 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Februar 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000463083