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Die Unionsmarke BOC wurde als Wortmarke am 28.01.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.09.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000462069 |
| Anmeldedatum | 28. Januar 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 1998 |
| Eintragungsdatum | 17. September 1999 |
| Ablaufdatum | 28. Januar 2027 |
Markeninhaber
The Priestley Centre 10 Priestley Road, Surrey Research Park
GU2 7XY Guildford,
GB
GU2 7XY Guildford,
GB
Markenvertreter
Dr.-Carl-von-Linde-Str. 6-14
82049 Pullach
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
1
Gase und Gasgemische
4
Gase und Gasgemische, alle zur Verwendung als Brennstoffe und Leuchtstoffe
5
Gase und Gasgemische, alle für medizinische Zwecke; pharmazeutische Präparate und Substanzen; Anästhetika und Analgetika; Bildverstärkungsmittel für medizinische Zwecke; alles Gase und Gasgemische
7
Maschinen und Geräte zur Verwendung in Industrieprozessen; Maschinen und Geräte für die Gastrennung; Vakuumpumpen, Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge, Ventile, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind, sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Wissenschaftliche Apparate, elektrische und elektronische Schweiß- und Schneidgeräte; Sicherheits- und Schutzausrüstung und -bekleidung; Instrumente und Apparate zum Prüfen, Kontrollieren, Feststellen, Überwachen und Analysieren von Werkstoffen in wissenschaftlichen und industriellen Operationen, Druckmeßgeräte; Druckregler; Geräte und Instrumente, alle zum Aufspüren von Gasen; Ionisationsvakuummeter, Vakuummeßgeräte, Spektrometer; Ionenbeschleuniger, einschließlich Geräte zum Beschichten von Trägermaterialien; sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
10
Apparate und Instrumente, alle für chirurgische, ärztliche und zahnärztliche Zwecke, sowie Teile für alle vorstehend genannten Waren
11
Anlagen und Geräte, alle für die Herstellung, Verflüssigung, Abtrennung, Trocknung, Reinigung, Speicherung und Verteilung von Gasen und Gasgemischen; Anlagen und Geräte zum Erzeugen und Anlegen von Unterdruck; Anlagen und Geräte zum Fördern, Lagern, Auffrischen, Behandeln, Reinigen und Entsorgen von festen, flüssigen oder gasförmigen Stoffen; Anlagen und Apparate zum Zünden, Heizen, Verbrennen, Trocknen, Lüften, Abschrecken, Kühlen und für die Wasserversorgung; sowie Teile und Bestandteile davon und dafür
39
Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Beförderung und Lagerung von Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Dezember 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. August 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. März 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. März 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Februar 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000462069